EcoClean

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke EcoClean wurde als Wortmarke am 14.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302504427
Registernummer 30250442
Internationale Marke Nr. IR820130, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 14. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 22. August 2003
Eintragungsdatum 18. Juli 2003
Beginn Widerspruchsfrist 22. August 2003
Ende Widerspruchsfrist 24. November 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2032

Markeninhaber


81739 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte und Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweißgeräte; Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Lüftungsgeräte für den Haushalt, nämlich Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2022 202100403820 4 Verlängerung, Verlaengert
05. März 2015 201500089018 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2012 201100358581 4 Verlängerung, Verlaengert
30. November 2012 201200400193 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
17. August 2005 200503388808 Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Februar 2004 200403017569 Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Juli 2003 200302879282 Eintragung, Marke eingetragen
18. Juli 2003 200302879579 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302504427