HERBORN BREITENBACH

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HERBORN BREITENBACH wurde als Wort-Bildmarke am 11.10.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302501193
Registernummer 30250119
Anmeldedatum 11. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 28. März 2003
Eintragungsdatum 25. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2003
Ablaufdatum 31. Oktober 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 40 42
Werkzeugmaschinen, insbesondere Draht- und Rohrziehmaschinen und Teile sowie Ersatzteile für vorstehende Erzeugnisse; Beschichtung, Oberflächenbeschichtung, Oberflächenreinigung, nämlich Abbeizen, Abschleifen und Schleifen sowie Wärmebehandlung von Werkstoffen und Bauteilen; technische Anwenderberatung für Werkzeugmaschinen, einschließlich Erarbeitung von Gutachten, Zertifikaten und Projekten sowie Entwicklung zugehöriger Verfahren, Prüfverfahren, Erzeugnisse und Einrichtungen; Konstruktionsplanung und -beratung sowie Projektierung und gutachterliche Tätigkeit auf dem Gebiet des Werkzeug- und Sondermaschinenbaus; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwicklung von Software, Erstellen von individuellen Anwendungs- und Bedienungsprogrammen, Installation und Wartung von Software; Forschung auf dem Gebiet der Technik und des Maschinenbaus, insbesondere auf den Gebieten der Verfahrens-, Prozess- und Maschinentechnik und des Werkzeugmaschinenbaus; Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Oktober 2022 202100403728 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 2022 202200177065 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. März 2019 201900069858 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2014 201400107975 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2013 201300092542 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2012 201100362585 4 Verlängerung, Verlaengert
06. August 2008 200800540075 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2006 200605330314 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2003 200302903553 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
25. Februar 2003 200302777279 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302501193