30250049

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30250049 wurde als Bildmarke am 10.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302500499
Registernummer 30250049
Anmeldedatum 10. September 2002
Veröffentlichungsdatum 31. Januar 2003
Eintragungsdatum 20. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist 31. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. April 2003
Ablaufdatum 30. September 2032

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 35 36 41 42
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art (magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip), Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger, Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Druckereierzeugnisse, nämlich Spielkarten, Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien (im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung); Lotteriespiele, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele; Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- oder Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen; Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2023 202300192898 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2022 202200273306 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2022 202100368361 4 Verlängerung, Verlaengert
25. März 2021 202100115565 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000166981 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. April 2020 202000106792 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2017 201700037192 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2012 201100326032 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Januar 2010 201000021827 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2002 200202731490 Eintragung, Marke eingetragen
20. Dezember 2002 200202731650 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302500499