EnBW - Nähe tut gut – Infos zur Marke Nr 302466150 (DPMA, 20.09.2002)

Waren und Dienstleistungen

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Anlagen zur Energiegewinnung; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Energie, insbesondere Strom, Finanzdienstleistungen; Erzeugung und Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme), Bau, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen, Verteilung von Elektrizität, Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie, Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte, Energiemanagement, nämlich technische Beratung, Planung, Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; betriebswirtschaftliche, technische, organisatorische, finanzielle und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Gase als Brennstoffe; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Entwicklung von Software, Entwicklung von Software-Architekturen, Modulen und Schnittstellen sowie deren Anwendung in elektronischen und elektrotechnischen Geräten, Bauteilen und Systemen; Planung, Bau und Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recyclingdienstleistungen, nämlich Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Recycling und sonstige Abfallverwertung, thermische Entsorgung; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Frischwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser, Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktions-, Montage-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten, kaufmännische Verwaltungsdienstleistungen; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Investmentgeschäfte, nämlich Investition von Risikokapital; finanzielle Beratung bei Investitionen von Risikokapital; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Schifffahrt, Güterkraftverkehr, Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; zeitweise Überlassung von Personal; Personalschulung; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme, insbesondere an Industriekunden; technische, organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Energiebereich; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, maschinell betriebene Handwerkzeuge, elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgetränke für den Haushalt; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegraphiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Messgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, Telephonapparate, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telephonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), elektrische Mess-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte, elektrische Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Beleuchtungsapparate und -anlagen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; wissenschaftliche Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke mit Ausnahme von Malzgetränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Bauwesen, Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Internet-Dienstleistungen aller Art; technische Prüfung von Geräten, Maschinen und Anlagen aller Art; Reparatur von Anlagen zur Energiegewinnung, von Abwasser- und Frischwasseranlagen, Leitungen und sonstigen Installationen für deren Zu- und Ableitung, sanitären Einrichtungen, Heizungsanlagen, technischen Geräten, Haushaltsgeräten, Geräten der Unterhaltungselektronik und Informationstechnik, Transportnetzen zur Durchleitung von Energie, Verteilnetzen, Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, Abfallbehandlungsanlagen, Schiffen, Kraftfahrzeugen, maschinell betriebenen Handwerkzeugen, elektrischen Küchenmaschinen, Ton- und Bildempfangs- und -aufzeichnungsgeräten; Fernsprechapparaten, Magnetbandgeräten für die Datenverarbeitung, Monitoren für Computerhardware, Computerperipheriegeräten, elektrischen Messgeräten, Fotokopierapparaten und -maschinen, CD-Playern, Stromschließern, Stromstärkemessern, Stromunterbrechern, Stromverlustanzeigern, Stromwandlern, Stromwendern, Telefaxgeräten, Telekopiergeräten, Telefonapparaten, Handys, Tonverstärkern, Tonwiedergabegeräten, Vermessungsapparaten, elektrischen Mess-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräten, elektrischen Geräten für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, Beleuchtungsapparaten und -anlagen, wissenschaftlichen Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrischen (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Heizungs- und Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente und Schreibmaschinen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	302466150
Registernummer	30246615

Anmeldedatum	20. September 2002
Veröffentlichungsdatum	16. Mai 2003
Eintragungsdatum	10. April 2003
Beginn Widerspruchsfrist	16. Mai 2003
Ende Widerspruchsfrist	18. August 2003
Ablaufdatum	30. September 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Mai 2013	201300173382	5f	Löschung, Marke geloescht
10. März 2011	201100089267	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2011	201100057111	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2004	200403217864		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2004	200403168695		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2003	200302894565		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. August 2003	200302894759		Löschung, Marke teilweise geloescht
06. August 2003	200302893320		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2003	200302813360		Eintragung, Marke eingetragen
10. April 2003	200302813635		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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