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Die Deutsche Marke DOCMILL wurde als Wortmarke am 18.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302464751 |
| Registernummer | 30246475 |
| Anmeldedatum | 18. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Juni 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. September 2003 |
| Ablaufdatum | 30. September 2022 |
Markeninhaber
71229 Leonberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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9
38
42
45
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; insbesondere: Computerhardware, Computersoftware und bespielte CD-ROMs; Computerprogramme auf dem Gebiet der elektronischen Speicherung, Manipulierung, Übertragung und Zugriff auf Dokumente; Computerprogramme auf den Gebieten des Dokumenten-Managements, des Desktop-Publishing, des elektronischen Publizierens, Druckens, graphischen Bearbeitens und Setzens; Computerprogramme zur maschinellen und computerunterstützten Übersetzung, Übersetzungssoftware; Übersetzungsdatenbanken und computerbasierte Wörterbücher; Terminologieprogramme und -datenbanken; computerbasierte Ausbildungs- und Trainingssoftware; Computerprogramme zur Erzeugung von Schriften; auf Magnetträgern gespeicherte Schriftarten; Computerprogramme zur Generierung und Bearbeitung von Seiten in Computernetzen; Computerprogramme zur Herstellung und Lieferung von Präsentationen; Plattenlaufwerke; integrierte Schaltkreise und Mikroprozessoren; Drucker; Plotter für Computer; Monitore; Graphiktabletts; Modems; Scanner; Datenverarbeitungsgeräte; Peripherieausrüstungen für Computer und Datenverarbeitungsanlagen; Fernkopiergeräte; Telekommunikationsgeräte und -anlagen; elektronische Leiterplatten; elektronische Bauteile; Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; elektronische Übertragung von Nachrichten und Daten über Computernetzsysteme; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Beratung für Telekommunikationstechnik; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Datenbanken, insbesondere im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank; Schlichtungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik; technischer Support im Softwarebereich; Entwicklung, Design und Erstellung von Computersoftware, Beratung in Bezug auf Computersoftware; Beratung auf dem Gebiet der Entwicklung und des Designs von Computersoftware; Online-Support und telefonischer Support für Nutzer von Computerprogrammen; Ermöglichung des Zugangs zu Mailboxen zur Übertragung und Verbreitung einer breiten Palette von Informationen; Bereitstellung von Zugang zu Computerdatenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Magazine, Bücher, Handbücher und Kataloge; Bereitstellung des Zugriffs auf globale und andere Computernetze; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2023 | 202300162652 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. November 2012 | 201100325717 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. September 2012 | 201200326418 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 25. September 2012 | 201200324849 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2012 | 201200324849 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Juli 2003 | 200302883913 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 27. Mai 2003 | 200302844654 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Mai 2003 | 200302845440 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302464751