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Die Deutsche Marke jetzt wurde als Wortmarke am 20.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302462228 |
| Registernummer | 30246222 |
| Anmeldedatum | 20. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 2003 |
| Ablaufdatum | 14. November 2002 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungs- und Pflegemittel, insbesondere für Schuhe und Lederwaren, auch aus Ölen und/oder Fetten; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen, Jagdmesser; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Geschenk- und Glückwunschkarten; Schreibwaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Taschen, Brieftaschen, Geldbeutel, Schlüsseltaschen; Aktentaschen und -koffer, Handtaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren, Reitsättel, Jagdtaschen, Kleiderpacksäcke für die Reise, Rucksäcke, Reisenecessaires aus Leder; Halsbänder für Hunde, Hundeleinen, Peitschen; Häute und Felle sowie Waren hieraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Pferdedecken, Satteldecken; mit Geschirr gefüllte Picknickkoffer, Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Putztücher, Reinigungstücher, Behälter zur Aufnahme von Schuhreinigungsutensilien, Schuhputzkisten; Schuhanzieher, Schuhspanner, Stiefelspanner, Stiefelknechte, Hemdenspanner, Krawattenspanner, Hosenspanner, Kleiderspanner, Hut- und Mützenweiter; Kescher zum Fliegenfischen; Webstoffe und Textilstoffe, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Ansitzsäcke; Schuhwaren aller Art sowie Teile und Komponenten von Schuhen, insbesondere Schuhabsätze, Sohlen, Einlegesohlen, Rahmen, Kappen, Schäfte; Schuheinlagen nicht für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Hemden, Blusen, Mäntel, Sakkos, Anzüge, Westen, Jacken, gewirkte und gestrickte Kleidungsstücke, Kostüme, Röcke, Kleider, Hosen, Reithosen, Schals auch aus Seide, Krawatten, Tücher auch aus Seide, Strümpfe, Socken, Strumpfhalter, Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen, Handschuhe, Gürtel; Schuhbänder, Schnürsenkel; Sport- und Jagdgeräte, ausgenommen Schusswaffen, nämlich Angelgeräte; Angelruten, Angelhaken, Jagdzubehör, nämlich Lockpfeifen und Lockratschen; alkoholische Getränke (ausgenommen Bier); Tabak, Zigarren, Zigaretten; Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak, Feuerzeug (auch aus Edelmetallen und deren Legierungen); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen; Streichhölzer; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu Werbezwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2006 | 200403140854 | 5d | RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht |
| 14. November 2002 | 200202702654 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. November 2002 | 200202702792 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302462228