30246138

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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, einschließlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Schlüsselanhänger, Foto- und Bilderrahmen, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern, Schnallen, Abzeichen, Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Anstecknadeln, Ohrhänger, Brillen, Brillengestelle und Brillenteile aus Edelmetallen oder deren Legierungen; Uhren, insbesondere Armband-, Wand-, Tisch- und Standuhren sowie Zeitmessinstrumente, einschließlich Uhrenbändern und Uhrengehäusen; Teile der vorgenannten Waren; Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, insbesondere Notizbücher, Tagebücher, Ringbücher; Comic-Hefte und -Bücher; Buchstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster, Plakate, Bilder (Drucke und Gemälde); Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien- und Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier-, PVC- und Vinylaufkleber, Sticker, Buttons, Papiertaschen, -tüten und -beutel, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Video-Leerhüllen; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren, Schreibgeräte insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Marker, Kreise, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel)(soweit in Klasse 16 enthalten); Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Drucklettern, Druckstöcke, Stempel und Stempelfarben, Tinten; Lithographien; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse (wie z. B. Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kosmetiktaschen, Strandtaschen) sowie Kleinlederwaren (wie z. B. Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen); Häute und Fell, Reise- und Handkoffer; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textil-Badetücher, Textil-Handtücher, Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Textiltapeten; Bekleidungsstücke (einschließlich Lederbekleidungsstücke) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Kostüme, Mäntel, Regenmäntel, Jacken, Jackets, kurze und lange Hosen, Jeans, Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Kapuzensweater, Poloshirts, Steppjacken, -westen, Blusen, Kleider, Röcke, Miederwaren, Leib- und Nachtwäsche, Trainingsanzüge, Schutzbekleidungsstücke und Unterbekleidungsstücke; Web-, Wirk- und Strickbekleidungsstücke, insbesondere Strümpfe und Strumpfwaren, Trikots, Pullover, Trikothemden; Schuhe, Schuhwaren, Stiefel, Sport- und Hausschuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen; Bekleidungserstausstattungen für Babys, Spielanzüge, Bademäntel, Badehosen, Badeanzüge und Bikinis; Gürtel, Hosenträger, Krawatten, Tücher und Handschuhe; Frottierwaren, nämlich Bekleidungsstücke; Wetterbekleidungsstücke, imprägnierte und luftdurchlässige Bekleidungsstücke; Freizeit- und Sportbekleidungsstücke; Spielkarten, Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler für die vorgenannten Spielgeräte, funk- und ferngesteuertes Spielzeug; Puzzles, Geduldsspiele; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Scherzartikel, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke, Turn- und Sportgeräte und -artikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Telekommunikation; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leistungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellung eines Zugangs zum Internet (Accessproviding); Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Veröffentlichung und Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Datensammlungen in elektronischen Medien, auch im Internet; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletextprogrammen oder -Sendungen, Produktion von Teleshopping-Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Einrichten, Unterhalten und Betreiben einer Datenbank; Gestaltung und Bereitstellung von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Bereitstellung von Angeboten von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugang und unmittelbarer interaktiver (nämlich per e-mail oder direkte elektronische Datenübertragung) Bestellmöglichkeit; Sammeln, Speichern und Verarbeiten von Daten/Nachrichten; Vermittlung/Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Webhosting); Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet oder ähnlichen elektronischen Medien, insbesondere auch Telefonmehrwertdiensten

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Trademark form	Figurative mark
File reference	302461388
Register number	30246138

Application date	September 19, 2002
Publication date	November 29, 2002
Entry date	October 24, 2002
Start of opposition period	November 29, 2002
End of the opposition period	February 28, 2003
Expiration date	September 30, 2012

Date	Document number	Area	Entry
May 27, 2013	201300171708	5f	Deletion, Marke geloescht
October 24, 2002	200202689236		Registration, Marke eingetragen
October 24, 2002	200202689294		Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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