REGIERUNG online

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke REGIERUNG online wurde als Wort-Bildmarke am 27.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Dicke Linien, Bänder #Drei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302428151
Registernummer 30242815
Anmeldedatum 27. August 2002
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 2005
Eintragungsdatum 17. Januar 2005
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 2005
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 2005
Ablaufdatum 31. August 2022

Waren und Dienstleistungen

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Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Signal-, Kontrollapparate und -instrumente für Videospiele und/oder Münzspielgeräte und/oder Unterhaltungsautomaten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate, Fotoapparate; geldbetätigte Apparate; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; Memorycard-Chips; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Videospiele, Münzspielgeräte und Unterhaltungsautomaten, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Kondome; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Rauchartikel; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; psychologische Tests für die Auswahl von Mitarbeitern; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Fotografieren/Fotoreportagen; Berufsberatung; Reporterdienstleistungen; Übersetzungen; Gebärdendolmetschen; Videoaufnahmen; Mikrofilmaufzeichnungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschung und damit zusammenhängende Entwicklung; gewerbliche Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konstruktion und Entwicklung von Computerhardware und -software; juristische Dienstleistungen; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2023 202300131456 5f Löschung, Marke geloescht
11. April 2013 201300128180 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2012 201200370624 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
06. November 2012 201100295945 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Oktober 2012 201200343867 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
17. Januar 2005 200503234238 Eintragung, Marke eingetragen
17. Januar 2005 200503234682 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302428151