30242696

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30242696 wurde als Bildmarke am 13.09.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.11.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Zwei vorherrschende Farben #Vierecke mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302426965
Registernummer 30242696
Internationale Marke Nr. IR820894, 14. September 2024
Anmeldedatum 13. September 2002
Veröffentlichungsdatum 19. Dezember 2003
Eintragungsdatum 13. November 2003
Beginn Widerspruchsfrist 19. Dezember 2003
Ende Widerspruchsfrist 19. März 2004
Ablaufdatum 30. September 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen (Handinstrumente) und Nagelschneidegeräte; handbetätigte Werkzeuge; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. September 2022 202100367123 4 Verlängerung, Verlaengert
20. November 2012 201200382273 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
20. November 2012 201100327369 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Oktober 2012 201200345310 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. November 2003 200302959340 Eintragung, Marke eingetragen
13. November 2003 200302959771 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302426965