O B

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke O B wurde als Wort-Bildmarke am 30.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302425845
Registernummer 30242584
Anmeldedatum 30. August 2002
Veröffentlichungsdatum 04. April 2003
Eintragungsdatum 28. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 04. April 2003
Ende Widerspruchsfrist 04. Juli 2003
Ablaufdatum 31. August 2012

Markeninhaber


37115 Duderstadt
DE

Markenvertreter

38122 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

1 10 12 17 24 25
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; mobile Fortbewegungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Krankentragen, fahrbare Tragbahren, Krücken, Gehhilfen; medizinische Geräte für Körperübungen; Massagegeräte; Kissen für medizinische Zwecke und zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken (Decubitus-Prophylaxe), Krankenunterlagen, Matratzen für medizinische Zwecke; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kindersitze für Fahrzeuge sowie Sitzschalen, Stützkissen und Kopfstützen für Rollstühle und Kinderwagen; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Polsterein- und auflagen; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Webstoff- und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2013 201300165402 5f Löschung, Marke geloescht
28. Februar 2003 200302780200 Eintragung, Marke eingetragen
28. Februar 2003 200302780421 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302425845