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Die Deutsche Marke 4XMotion wurde als Wortmarke am 22.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302420576 |
| Registernummer | 30242057 |
| Internationale Marke | Nr. IR796947, 21. Februar 2025 |
| Anmeldedatum | 22. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. November 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Februar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2012 |
Markeninhaber
38440 Wolfsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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9
12
28
37
Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, für die Textilindustrie, für die Lebensmittelindustrie, für die Getränkeindustrie, für die Bauindustrie, für die Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Luftfilter für Motoren, Steuergeräte (insbesondere elektronische Steuergeräte) für Motoren, Getriebe und Kupplungen, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge und deren Teile; maschinelle Wagenheber; Rasenmäher; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware, insbesondere Computersoftware zur Steuerung und Regelung von Fahrzeuggetrieben, -kupplungen und -motoren; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge und deren Teile, Fahrzeuggetriebe und deren Teile, Fahrzeugkupplungen und deren Teile, Motoren für Landfahrzeuge; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Spielkarten, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate und Videomonitore; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Fahrzeuggetrieben, Fahrzeugkupplungen, Motoren und deren Teilen, einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2013 | 201300164956 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Juli 2011 | 201100242018 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2011 | 201100242018 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2003 | 200302751678 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. Oktober 2002 | 200202681114 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. Oktober 2002 | 200202681391 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302420576