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Die Deutsche Marke SANTOS wurde als Wortmarke am 21.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302410937 |
| Registernummer | 30241093 |
| Anmeldedatum | 21. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Kino-, Spiel- und Fernsehfilme, Filme, bespielte Vinyl-Platten, Audiobänder, Audiovideobänder, Audiovideokassetten, Audiovideodisks, DVD`s (Digital Versatile Disk); Kopfhörer; Batterien; schnurlose Telefone; Kassettenrekorder und CD-Spieler; CD, Rom-Spiele, CDI; Audio- und Video-Compact Discs, in der Hand zu haltende Karaoke-Spielgeräte, Telefon- und/oder Radio-Pagers; Kinofilmkassetten, die zur Benutzung in der Hand zu haltender Abspielgeräte oder Projektoren bestimmt sind; Videokassettenrekorder und -spiele; Compact-Disks-Spieler, digitale Audiobänder-Rekorder und -Spieler, elektronische Tagebücher; Radios; Mouse-Pads; Broschüren, die zusammen mit Audio-Bändern als Einheit verkauft werden; Computerprogramme, einschließlich Software, die digitalisierte Video- und Audio-Medien an ein globales Computer-Informationsnetzwerk anschließt; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Spielausrüstungen, die als Einheit zum Spielen von sprechenden Computerspielen verwendet werden; Video- und Computerspielprogramme; Videospielkassetten; dekorative Magneten; kodierte Magnetkarten, einschließlich magnetische Schlüsselkarten, Kredit-, Debit- und Geldkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Taschenrechner; Feuerlöschgeräte; Software; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Buchbinderartikel; Fotografien; Federmappen, Radierer, Kreise, Malsets (soweit in Klasse 16 enthalten), Tafeln; Schreibpapier, Briefumschläge, , Grußkarten, Visitenkarten, Sammelbilder; Litographien; Abziehbilder; Filmfiguren, Trickfilmfiguren, Comicfiguren, Masken für vorgenannte Figuren; Poster; Bucheinbände, Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier, Party-Dekorationen und Scherzartikel, nämlich Papierservietten, Papierdecken, Papierplatzsets, Krepp-Papier, Papierhüte, Einladungen, Tischwäsche aus Papier, Kuchendekoration aus Papier; gedruckte Muster für Stickereien; Schnittmuster für Kostüme, Pyjamas, Sweatshirts und T-Shirts; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büro-Artikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Spiele und Spielzeug, insbesondere Filmfiguren, Trickfilmfiguren, Comicfiguren, Masken für vorgenannte Figuren; bewegliche Figuren und bewegliche Puppen sowie Zubehör hierfür, insbesondere Anziehsachen, Miniaturwerkzeuge, -waffen und -fahrzeuge für diese Figuren und Puppen (soweit in Klasse 28 enthalten), Plüschspielzeug, Luftballons, Badewannenspielzeug, Spielzeug zum Draufsitzen und -hüpfen, Spiele mit Spielkarten, Spielfahrzeuge, Puppen, fliegende Scheiben, in der Hand zu haltende elektronische Spiele, Brettspiele, Kartenspiele, manipulative Spiele, Gesellschaftsspiele, Computerspiele in der Art von Gesellschaftsspielen, Aktionsspiele und Rollenspiele, Video-Output-Spielmaschinen, Puzzle, Gesichtsmasken aus Papier, Spielbänke, Spritzpistolen, Spielzeug-, Back- und Kochgeräte; Weihnachtsbaumschmuck; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Skateboards, Schlittschuhe, Surfbretter; aufziehbares Wasserspielzeug; Bälle, einschließlich Feldspielbälle, Fußbälle, Sportbälle, Baseballs, Basketbälle; Baseballhandschuhe, aufblasbares Schwimmspielzeug; Schwimmbretter; Spielkarten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Darbietungen eines Künstlers, Sängers, Schauspielers und Tänzers
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2013 | 201300165644 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Juni 2004 | 200403093266 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 29. Mai 2004 | 200403086285 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 17. März 2003 | 200302791174 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302410937