DERUITE Logo (DPMA, 07.08.2002)
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Die Deutsche Marke DERUITE wurde als Wort-Bildmarke am 07.08.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302384898 |
| Registernummer | 30238489 |
| Anmeldedatum | 07. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Mai 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. August 2003 |
| Ablaufdatum | 31. August 2012 |
Markeninhaber
Taipeh/T'ai-pei
TW
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
11
19
20
Tische, nämlich Teetische, Gebetstische, Schreibtische, Nachttische, Beistelltische, Ausstellungstische, Anziehtische, Kosmetiktische, Arbeitstische, Konferenztische, Zeichentische, Esszimmertische, Computertische, Schreibmaschinentische, Büroschreibtische; Stühle, nämlich Esszimmerstühle, Schaukelstühle, Schlafzimmerstühle, Kühlstühle, Friseurstühle, Bürostühle, Klappstühle, Drehstühle, Schulstühle, Barstühle, Strandstühle, Babystühle, Hochstühle, Salonstühle, Computerstühle, Toilettenstühle für nicht medizinische Zwecke, Kinderhochstühle, Rattanstühle, Packstühle, Faltstuhl, Fahrlehrerstuhl, Schiedsrichterstuhl, Fahrschulstuhl; Regale, insbesondere Blumenregale, Schuhregale, Aktenregale, Regal für Topfpflanzen, Regal für Fernseher, Regal für Drucker, Außenregal, Aquariumregal, Computerregal, Schienenregal, Diskettenaufnahmeregal, Esszimmerregal, Regal für Kassettenspieler, Regal für Videogeräte, Regal für Endgeräte, Getränkeregal, Kleiderregal, Schreibmaschinenregal, Hutregal, Bücherregal, Eimerregal, Zeitschriftenausstellungsregal, Ausstellungsregal, Regal für Feuerwerksartikel, Materialregal, Schubladenregal; Schränke, nämlich Bücherschränke, Schuhschränke, Kleiderschränke, Gebetsschränke, Glasschränke, Schrank für Disketten, Vorratsschränke, Ausstellungsschränke, Schlafzimmerschränke, Bodenschrank, Gewehrschränke, Schränke einer Zahnarztpraxis für nicht medizinische Zwecke, Aktenschränke, Getränkeschränke, Küchenschränke, Schränke zur Aufbewahrung von Medizinprodukten; Betten für nicht medizinische Zwecke, nämlich Eisenbett, massives Messingbett, Holzbett, Faltbett, Campingbett, Zeltbett, Stockbett, elektrisches Bett, Babybett, Rattanbett, Wasserbett, Luftbett; Sofas, rückenlehnenloses Sofa; Couch, Schlafcouch; Sessel, Bürosessel, Armsessel; Teekannenstand als Möbelstück; spanische Wand, zusammenfaltbare spanische Wand; Heiligenschrein als Möbelstück; Kredenz; Bank, Fußbank; Schuhbehälter als Möbelstück; Wiege; Matratzen für nicht medizinische Zwecke, Matratzenunterlage, Federmatratze; Bettablage als Möbelstück; Pianopodest; Schulpult; Kommode, Esszimmerkommode, Ausstellungskommode; Schaufenster aus Glas; Unterlagen aus Glas und Holz für Zimmerpflanzen; Zeitungsständer; Tastaturschublade; Gestell aus Holz oder Metall für elektronische Geräte; fahrbarer Teewagen; Fahrstuhlsitzgelegenheit in Form eines Stuhls; Schublade als Möbelteil für Bandaufzeichnungsgeräte; Schirmhalter; Küchentür aus Holz als Teil von Küchenmöbeln; Stuhlarmlehnen; Servierwagen, Esszimmerservierwagen, Computerservierwagen; Möbelunterlage aus Holz oder Glas; Spielzeugkiste aus Holz; Blumenbehälter; Waschbecken; Tischplatte; Mantelaufhänger; Unterlage aus Holz für Küchenschrank; alle vorstehenden Waren soweit in Klassen 11, 19 und 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2013 | 201300166940 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Februar 2013 | 201300048044 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. April 2011 | 201100130599 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2010 | 201000281906 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Februar 2010 | 201000037639 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. April 2003 | 200302819897 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. April 2003 | 200302820113 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302384898