30237042

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30237042 wurde als 3-D-Marke am 29.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Geometrische Körper

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 302370420
Registernummer 30237042
Anmeldedatum 29. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum 28. März 2003
Eintragungsdatum 24. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2003
Ablaufdatum 31. Juli 2032

Waren und Dienstleistungen

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chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300421615 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2022 202100297360 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2016 201620440308 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400099481 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340538 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2012 201100262768 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011 201100309758 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2003 200302776185 Eintragung, Marke eingetragen
24. Februar 2003 200302776680 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302370420