30237016 Logo (DPMA, 27.07.2002)
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Die Deutsche Marke 30237016 wurde als Bildmarke am 27.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Polygon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302370161 |
| Registernummer | 30237016 |
| Internationale Marke | Nr. IR803060, 04. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. April 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2022 |
Markeninhaber
41812 Erkelenz
DE
Markenvertreter
40211 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Nicht handbetätigte Werkzeuge für die spanabhebende Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Dreh-, Dreh-Drehräum-, Fräs-, Bohr-, Räum-, Schleif-, Hohn- und Läppwerkzeuge oder Kombinationen davon sowie nicht handbetätigte Werkzeuge für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Glattwalz-, Festwalz- und Richtwalzwerkzeuge und Kombinationen davon und Werkzeugmaschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen sowie von Rädern von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Drehmaschinen, Dreh-Drehräummaschinen, Fräsmaschinen, Räummaschinen und Kombinationen dieser Maschinen, Schleifmaschinen und Feinschleifmaschinen wie Hohn- und Läppmaschinen; Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder und Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Glattwalzmaschinen, Festwalzmaschinen, Richtwalzmaschinen und Kombinationen dieser Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Fördermaschinen und mechanische Fördergeräte für Eisenbahnräder, Radsätze, Fahrwerke von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen sowie für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Gleisförderer, Förderstraßen, Streckenförderer, Wender, Querversetzer, Flurförderer, Stapler sowie Geräte und Manipulatoren zum Be- und Entladen; Werkzeugmaschinen; Geräte und nicht handbetätigte Werkzeuge zum Heben und Bewegen von schweren Lasten, wie Aufgleisgeräte von Schienenfahrzeugen mit hydraulischen oder pneumatischen Zylindern, Kissen und Gleitbahnen oder Kombinationen davon sowie Geräte zum Erzeugen und Steuern von hydraulischen oder pneumatischen Druckmitteln, insbesondere Pumpen, Ventile, Druckleitungen; Maschinen und Geräte zum Reinigen, Waschen, Konservieren und Beschichten von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon, von Rädern für Kraftfahrzeuge oder Teilen davon oder von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Sprühgeräte, Tauchbäder, Pulverbeschichtungsgeräte, Trockner unter Verwendung von Wasser, Reinigungsflüssigkeiten, Konservierungslösungen, Oberflächenbeschichtungsstoffen, drucklos oder unter Druck; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software soweit in Klasse 9 enthalten, Feuerlöschgeräte; Mess- und Prüfmaschinen zum Messen und Prüfen der Oberflächen, Formgestalt und des inneren Zustandes von Eisenbahnrädern, Radsätzen, Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon und von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen sowie von Rädern von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, insbesondere Maschinen und Geräte mit Einrichtungen zum Senden und Empfangen von Lichtstrahlen, Laserstrahlen, Röntgenstrahlen, Ultraschall, Magnetfeldern, zur Fluoreszenzanalyse, zum mechanischen Abtasten; Erkennungs-, Prüf- und Messanlagen sowie Geräte für Räder, Bremsscheiben, Bremsklötze, Radsätze, Fahrwerke, Wagenkästen, Stromabnehmer von Schienenfahrzeugen für Räder von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, im Stillstand oder während der Fahrt, für Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnräder oder Zahnkränze von Kolbenmaschinen oder Teilen davon (soweit in Klasse 9 enthalten); Aufzeichnungs-, Speicher-, Analyse- und Übertragungsgeräte für Mess- und/oder Prüfdaten von Rädern, Bremsscheiben, Bremsklötzen, Radsätzen, Fahrwerken, Wagenkästen, Stromabnehmern von Schienenfahrzeugen von Rädern von Kraftfahrzeugen oder Teilen davon, von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern und Zahnkränzen von Kolbenmaschinen oder Teilen davon; Metallbearbeitung von Rädern, Radsätzen oder Fahrwerken von Schienenfahrzeugen oder Teilen davon im ein- und ausgebauten Zustand, von Kurbel- oder Steuerungswellen, Schwung-, Zahnrädern oder Zahnkränzen von Kolbenmaschinen, von Rädern für Kraftfahrzeuge oder Teilen davon
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | 202300134979 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. April 2014 | 201400162900 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. September 2012 | 201100264467 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. September 2012 | 201200315351 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 13. April 2010 | 201000328708 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Mai 2005 | 200503328941 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Dezember 2002 | 200202721489 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Dezember 2002 | 200202721763 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302370161