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Die Deutsche Marke HG wurde als Wortmarke am 17.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302346171 |
| Registernummer | 30234617 |
| Internationale Marke | Nr. IR803986, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2012 |
Markeninhaber
77761 Schiltach
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bakterienkulturen, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Stopfen, Ketten, Rosetten, Rohrverbindungsteile aus Metall, Rohre und Wasserleitungen aus Metall, Schläuche im wesentlichen aus Metall; Wasserleitungsarmaturen aus Metall; Mischventile im wesentlichen aus Metall; Baumaterialien aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten; Ventile aus Metall, Steckkupplungen (soweit in Klasse 6 enthalten), Gehäuse und Verkleidungen im wesentlichen aus Metall als Teile von sanitären Anlagen; Stromgeneratoren, Windkraftanlagen zur Stromerzeugung; elektrische und elektronische Steuerungen; Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerungs- und Regelungstechnik, elektrische Wasser- und Wärmespeicher, Thermostate, Messgeräte; Massagegeräte, Mundduschen soweit in Klasse 10 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wassererwärmungsanlagen, Wasser- und Wärmespeicher, Solaranlagen für Wärmeerzeugung, Solarkollektoren für Wärmeerzeugung, Wasseraufbereitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen; Geräte und Apparate zur Wasseraufbereitung und Grauwasserreinigung, Desinfektionsapparate, Wasser-Filteranlagen, Filter für die Wasseraufbereitung, UV-Licht-Behandlungsgeräte (nicht für medizinische Zwecke); Mischventile für sanitäre Anlagen, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Sanitärwannen und -becken, Badewannen, Brausewannen, Duschwannen, Whirpoolwannen, Bidets, Duschen und Duschkabinen; Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen, Brausehalter; vormontierte Multifunktionsbrausen; Komplettduschen; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons, Zu- und Ablaufrohre; Beleuchtungskörper; Teile der vorgenannten Waren; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte; Stopfen, Ketten, Rosetten, Rohrverbindungsteile aus Nichtmetall (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche im wesentlichen nicht aus Metall; Dichtungen; Isoliermaterial; Steckkupplungen (soweit in Klasse 17 enthalten); Rohre und Wasserleitungen nicht aus Metall; Baumaterial nicht aus Metall; Rasierspiegel und Spiegel, Konsolen, Ventile für Wasserleitungen aus Kunststoff, Mischventile im wesentlichen nicht aus Metall; Spiegelschränke und Kleinmöbel für Badezimmer; Steckkupplungen (soweit in Klasse 20 enthalten); Gehäuse und Verkleidungen im wesentlichen aus Nichtmetall als Teile von sanitären Anlagen; Teile der vorgenannten Waren; Seifenschalen, Becher, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Wandstangen, Halter für WC-Papierrollen und WC-Bürsten, WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter, Halter und Konsolen für Bade- und Toilettenutensilien, Mundduschen (soweit in Klasse 21 enthalten); vorgenannte Waren soweit in Klasse 21; Werbung; Durchführung von Veranstaltungen für kommerzielle und Werbezwecke; Planung, Leitung, Verwaltung und Durchführung von Ausstellungen, Messen, Märkten und Konzerten für kommerzielle und Werbezwecke, Werbung für Dritte, Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Vermietung und Verpachtung von sanitären Einrichtungen; Vermietung und Verpachtung von Gebäuden und Räumen; Bereitstellung von Informationen im Internet; Information durch Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexten) und Schulung auf dem Gebiet der Sanitärtechnik und der sanitären Einrichtungen; kulturelle Aktivitäten, Planung, Organisation und Durchführung von kulturellen sowie Unterhaltungsveranstaltungen (Messen, Märkte, Konzerte); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten; technische Beratung auf dem Gebiet der sanitären Einrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2013 | 201300107575 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Juli 2012 | 201200238081 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 04. Juni 2012 | 201200204752 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Dezember 2003 | 200302974263 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 30. Oktober 2003 | 200302950314 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 15. Januar 2003 | 200302742547 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302346171