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Die Deutsche Marke DigiKabel SO wurde als Wortmarke am 10.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302334025 |
| Registernummer | 30233402 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. April 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2012 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
35
38
41
42
Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; Set-Top-Boxen, insbesondere als Empfangsgeräte für analoge und digitale Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; Fernseh- und Rundfunkwerbung, insbesondere Werbefernsehen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen, insbesondere Einspeisung, Weiterleitung und Verbreitung von Fernsehsendungen in analoger und digitaler Form in Breitbandkabelnetze; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet (www); Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, Telefondienste, E-Mail-Dienste und elektronische Nachrichtenübermittlung; Entwicklung und Betrieb von technischen Plattformen zur Verbreitung digitaler Programmformate; Zusammenstellung von Rundfunksendungen; Aufbereitung, insbesondere Paketierung und Weiterverbreitung von analogen und digitalen Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen, insbesondere europäische und außereuropäische spartenorientierte Fernsehprogramme und Rundfunkprogramme in so genannten digitalen Programmbouquets, insbesondere zur Einspeisung in Breitbandkabelnetze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2013 | 201300106022 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. September 2011 | 201100316704 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. September 2009 | 200900315306 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Dezember 2002 | 200202715643 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Dezember 2002 | 200202715998 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302334025