30232083 Logo (DPMA, 03.07.2002)
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Die Deutsche Marke 30232083 wurde als Bildmarke am 03.07.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schlangen #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302320830 |
| Registernummer | 30232083 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2012 |
Markeninhaber
57368 Lennestadt
DE
Markenvertreter
40549 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
37
42
Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Bohr-, Fräs-, Dreh-, Rohrbiege-, Rohrumform-, Rohrend- und Rohrendenbearbeitungsmaschinen, Roboter; maschinelle Baugeräte, insbesondere Vorrichtungen zum Erneuern, Zerstören und Ersetzen erdverlegter Rohrleitungen, Rammen, Erdverdrängungsgeräte, Rammbohrgeräte, lenkbare Trocken- und Nassbohrgeräte, lenkbare Erdraketen sowie Teile und Zubehör, nämlich Bohrköpfe, Lafetten, Bohrgestänge, Schub- und Zugrohre, Bohrlanzen, Rohrvortriebspressen, Hydraulikstationen, im Wesentlichen bestehend aus Hydraulikpumpen, Ventilblöcken, Hydraulikwandler, Antriebsmotoren und Startern; Rohre (Maschinenteile), Zuggestänge, Rohrführungen, Zugköpfe, Spreizvorrichtungen sowie Teile der vorstehenden Waren, wie Maschinenkörper, Kolben, Kolbengleit- und Kolbendichtringe, Anschluss-, Muffen- und Verbindungsrohre, Zugseile aus Draht und Zugseilverbindungsstücke, Anschlussschläuche mit Schnellkupplungsdosen, Schlauchmuttern und Staubkappen; Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Aufweitungen, Spannschlitten, maschinelle Winden und Windenseile sowie Führungsketten; elektronisch gesteuerte Rohrbearbeitungsmaschinen mit programmier- und speicherbaren Biegefunktionen und Teile dieser Waren, wie Biegekopf, Biegewerkzeug, Gleit- und Klemmstücke, Biegerollen; Zugkraftmessvorrichtungen; Entfernungsmessgeräte, Registrier- und Anzeigegeräte, insbesondere zur Messwerterfassung, Messarme, elektromechanische Messgeräte, insbesondere für die Zugkraftmessung sowie für Höhen- und Längendifferenzmessungen und für Lagenbestimmungen im Hoch- und Tiefbau; elektromechanische und elektrooptische Messgeräte, insbesondere zur Messung geometrischer Größen während und nach der Rohrumformung und Rohrbearbeitung; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Messzylinder, Messköpfe, Messschläuche, Sende- und Empfangsgeräte, Messwertgeber, Druckaufnehmer, Zugkraftmessdosen, Software; Kontrollgeräte, Abtaster, Computer, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, insbesondere kundenspezifische Abtaster und Drucker, Computerprogramme, insbesondere zum Zeichnen und Verwalten von Biegefiguren, Computersoftware, insbesondere 3-D-Kalibrierungssoftware, Rohrbiege- und Reverse-Engineering-Software, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Drehwerke, Sende- und Ortungsgeräte, Schaltpulte; Reparatur, Wartung und Installation maschineller Baugeräte, Metallbearbeitungsmaschinen und deren Bauteile wie etwa Bohrköpfe, Lafetten, Bohrgestänge, Schub- und Zugrohre, Bohrlanzen, Rohrvortriebspressen, Hydraulikstationen, Rohre (Maschinenteile), Rohrzangen, Zugseile aus Draht und Zugseilverbindungsstücke, elektronisch gesteuerte Rohrbearbeitungsmaschinen, Zugkraftmessvorrichtungen, Entfernungsmessgeräte, Registrier- und Anzeigegeräte, insbesondere zur Messwerterfassung, Messarme, elektromechanische Messgeräte, insbesondere für die Zugkraftmessung sowie für Höhen- und Längendifferenzmessungen und für Lagebestimmungen im Hoch- und Tiefbau, Messzylinder, Messköpfe, Messschläuche, Schlauchbehälter, Fahrgestelle, Sende- und Empfangsgeräte, Messwertgeber, Druckaufnehmer, Zugkraftmessdosen, Software, Kontrollgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Drehwerke, Sende- und Ortungsgeräte, Schaltpulte; Vermietung von maschinellen Baugeräten und den vorgenannten Waren sowie von Sende- und Empfangsgeräten für Ortungszwecke; Erstellung von Software und technischen Gutachten; technische Beratung; Robotic-Programmierung, Produktdesign, Formen-Crash-Analyse, Werkzeugdesign, Durchführen von Messungen und Auswerten von Messergebnissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2013 | 201300106538 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Juni 2006 | 200604320896 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2003 | 200302754829 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. Januar 2003 | 200302755063 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302320830