AEG

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Viskose, Feuerlösch- und Feuerschutzmittel, insbesondere in Form von gieß-, streich- und spritzfähigen Massen, Feuerschutzimprägniermittel; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Elektrogeneratoren, Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbe- und -verarbeitung, Synchron- und Asynchronmaschinen, Gleichstrommaschinen, Werkzeugmaschinen, nicht handbetätigte landwirtschaftliche und gartenwirtschaftliche Geräte; Schuhputzmaschinen; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), Kompressoren, Fördermaschinen und Förderanlagen; Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die Vibrationstechnik zum Abziehen, Fördern, Dosieren und Sieben von Schüttgütern; Bohranlagen, bestehend aus Bohrgeräten, maschinellen Reinigungsgeräten, Waschgeräten, Sortiergeräten, Trenngeräten, Bandantriebsgeräten, Fördergeräten, Gewinnungsgeräten; Elektrobohrer; Motore und Antriebe für Apparate zur Beförderung auf dem Lande (ausgenommen für Landfahrzeuge), in der Luft und auf dem Wasser, Elektrowerkzeuge, Bohrmaschinen, Bohrhämmer, Bohrmeißel, Schraubendreher, Kreis-, Stich- und Kettensägen, Heckenscheren, Heißluftpistolen, Klebepistolen, Spritzpistolen, Schleif-, Fräs- und Hobelmaschinen; Bohrer, Meißel (elektrisch), Sägeblätter (Maschinenteile), Sägescheiben, Sägeketten, Scheren (elektrisch); Schleifscheiben, Schleifstifte, Schleifbänder, Hobelmesser für vorgenannte Maschinen; elektrische Näh- und Nutmaschinen; Poliermaschinen; elektrische Schweißmaschinen, elektrische Sortiermaschinen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für kosmetische Zwecke; Messerschmiedewaren, Haarschneide- und Schermaschinen, Nagelschneidegeräte, Maniküre- und Pediküre-Sets; physikalische, chemische, optische, elektrotechnische, elektronische und optoelektronische Apparate, Geräte und Instrumente, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; Vermessungs-, Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Kontroll-, Regel- und Schaltgeräte, Schaltnetzteile, Leistungssteller, Alarmgeräte, Schütze; Schweißmaschinen und -automaten; Fahrscheindrucker und Fahrscheinentwerter; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Zeichen und/oder Bildern, CD-Spieler, Plattenspieler, Kassettenrekorder, Video-Rekorder, Bildplattenspieler, Digitalempfangs- und Wiedergabegeräte, Displays, Zeilendecoder, Modultreiber, Nachrichtensatelliten, Fernseh- und Rundfunkgeräte, Geräte für Kabelfernsehen, Sender, Hochfrequenzgeneratoren, Notstromversorgungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Geräte der leitungsgebundenen und der drahtlosen Informationsgewinnungstechnik, der Informationsübertragungstechnik und der Informationsverarbeitungstechnik, einschließlich der Höchstfrequenz- und Schalltechnik, professionelle Mobilfunksysteme, Telefone, Anrufbeantworter, Handys, Funkpeilanlagen, Radar- und Ortungsgeräte und Navigationsgeräte, Lasergeräte, Sonar-Geräte, Nachtsichtgeräte, Zielgeräte, Ultraschallgeräte, aus Tonübertragungsgeräten zusammengestellte Diskussions- und Dolmetschanlagen; Antennen; Lichtbild- und Filmgeräte; Kameras; Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrofone, Verstärker, Tonköpfe; Sprechmaschinen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Computer, Notebooks, Bildschirme, Drucker, Scanner, CD-Brenner; Compact-Discs, Magnetbänder, Schallplatten, Bildplatten, digitale Aufzeichnungsträger; PCI-Karten, ISDN-Endgeräte, Modems, Module, Flash ROMs, DRAMs, HDD-Kits, Transformatoren, Wandler, Drosselspulen, Transduktoren, Transponder, Überspannungsableiter, Niederspannungsverteiler, Stromrichter, Gleich-, Wechsel- und Umrichter, Stromversorgungsgeräte, Ladegeräte; Verkaufsautomaten, elektrische Musikautomaten; Verschlüsselungsgeräte; elektronische Lese-, Zeichen- und Sortiergeräte, automatische Briefsortiergeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, automatische Fracht- und Gepäckbeförderungs- und Verteilungsanlagen, bestehend aus Antriebs-, Steuer-, Kontroll-, Überwachungs- und Regelgeräten; Alarmanlagen; Geräte zur Parkabfertigung und Mauterfassung, bestehend aus Steuer-, Kontroll- und Überwachungsgeräten; Lesegeräte, Zugsicherungs- und Zielanzeigegeräte; elektrisch betriebene Zähler aller Art, Schaltuhren; Schaltschränke und -gehäuse, Schaltpulte, Zähler- und Verteilertafeln, elektrostatische Sprühgeräte, Kondensatoren, Widerstände, elektrische und mechanische Filter, Zählrohre, Quarze für elektronische Geräte, Röhren, Halbleiter-Bauelemente, Dioden, Thyristoren, Transistoren, Phototrommeln, Entwicklerwalzen, Magnetwalzen, Transferwalzen, Andruckwalzen, Spannwalzen, Fixierwalzen, Umlenkwalzen, Reinigungswalzen, Substrate für elektrofotografische Bildträger, optoelektronische Bauelemente, Relais, Übertrager, Spulen und Drosseln sowie Heißleiter und Kaltleiter; elektrische Batterien; gedruckte, geätzte und vergossene Schaltungen, auf Datenträger aufgezeichnete Datenprogramme; elektrische Schalter und Sicherungen, Überstromauslöser; elektrische Ausrüstung für Fahrzeuge aller Art; elektrische Leitungen, Anschlussteile und Material für elektrische Leitungen, Adapter; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Blutfettmessgeräte, Blutdruckmessgeräte, Pulsfrequenzmessgeräte, Thermometer für medizinische Zwecke, Inhalationsgeräte, Analysegeräte für medizinische Zwecke, Heizdecken und Heizkissen für medizinische Zwecke, Hörgeräte, Lampen für medizinische Zwecke, Laser für medizinische Zwecke, Massagegeräte für medizinische Zwecke und für die Schönheitspflege; Beleuchtungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Duschen; Vakuumgeräte, Sterilisierapparate, Lampen, Leuchten, Scheinwerfer, Befeuerungen für Tunnels, Flughäfen, Spotlights, Glühbirnen, Leuchtstoffröhren, Fluoreszenzlampen, Hinterleuchtungskomponenten, Halogenleuchten, Lichterketten; Kondensatoren, Starter, Fassungen und Projektoren für vorgenannte Waren; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Isoliermittel, Isolierfilz, Isoliergewebe, Isoliermaterial, saug- und quellfähige Materialien aus Kunststoffen, insbesondere Viskose, in schwammartiger Form, hergestellt und gepresst zum Aufbau von Stirnwänden und zur Gestaltung von Durchführungen für Kabel und Leitungen durch Wände und Decken, Vergussmassen für Dichtungs- und Isolierzwecke, aus Kunststoff hergestellte Platten, Folien, Rohre, Zylinder, Stangen und Profile zu elektrischen Isolier- und Dekorationszwecken; Möbel, Oberschränke, Hängeschränke, Geschirrschränke, Unterschränke, Eckschränke, Mehrzweckschränke, Barschränke, Schrankelemente, Raumteiler, Vitrinen, Regale, Garderoben, Sideboards, Kommoden, Schubladen, Tische, Stühle, Sessel, Liegen, Betten, Sofas, Polstermöbel; lediglich aus Möbelelementen bestehende An- und Einbauküchen, soweit in Klasse 20 enthalten; Spiegel, Rahmen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall bestehend oder plattiert; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche soweit in Klasse 21 enthalten); nichtelektrische Wasserkessel, Töpfe, Pfannen und Kannen, nicht aus Edelmetall bestehend oder plattiert; Abtropfständer, Becher, Tabletts, Dosen, Papierkörbe, Schalen, soweit in Klasse 21 enthalten; Reparaturwesen, Installationsarbeiten; Durchführung von Einbaumaßnahmen von Einbauküchen, Reparatur von Möbeln der Klasse 20 und Geräten für Haushalt und Küche der Klasse, Instandhaltungsmanagement, Beseitigung von Betriebsstörungen, Energiedatenauswertung, Networking, Systemwartung, Steuerung und Durchführung von Montagearbeiten; Telekommunikation; Logistikdienstleistungen in Bezug auf elektrische Energieübertragung und -verteilung; Schulung, Training; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Konstruktionsplanung, Verkettung von Mess-, Prüf- und Montagestationen, Analysen, technische Beratung und Integration, Sicherheitsuntersuchungen zur Überprüfung elektrischer Anlagen und Sicherheitsberatung; Dienstleistungen eines Programmierers, Operators und Informatikers, Anmeldung, Verwaltung und Verwertung von Marken und anderen gewerblichen Schutzrechten, Vergabe von Lizenzen an Marken und anderen gewerblichen Schutzrechten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	302302670
Registernummer	30230267
Internationale Marke	Nr. IR802025, 27. Juli 2024

Anmeldedatum	20. Juni 2002
Veröffentlichungsdatum	10. Januar 2003
Eintragungsdatum	03. Dezember 2002
Beginn Widerspruchsfrist	10. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist	10. April 2003
Ablaufdatum	30. Juni 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. April 2022	202100254261	4	Verlängerung, Verlaengert
21. August 2012	201100223374	4	Verlängerung, Verlaengert
29. Mai 2012	201200192012		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. Oktober 2007	200701333507	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Dezember 2004	200490057546		RAW: Berichtigung
12. November 2004	200403195913		RAW: Teilung, Teiluebertragen
11. Juli 2003	200302874792		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
03. Dezember 2002	200202716908		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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