MÜLLER

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke MÜLLER wurde als Wort-Bildmarke am 20.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302298991
Registernummer 30229899
Anmeldedatum 20. Juni 2002
Veröffentlichungsdatum 04. Oktober 2002
Eintragungsdatum 02. September 2002
Beginn Widerspruchsfrist 04. Oktober 2002
Ende Widerspruchsfrist 06. Januar 2003
Ablaufdatum 19. September 2019

Markeninhaber


Münchenstein
CH

Waren und Dienstleistungen

6 7 11
Behälter, Tanks, Fässer und Kannen aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall; Fülltrichter aus Metall, Füllstutzen aus Metall, Entleerstutzen aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Förderpaletten aus Metall; Siebe als Maschinen oder Maschinenteile, Siebanlagen, Filter als Teile von Maschinen und Motoren; Bandförderer, Druckluftförderer, Saugförderer, Fördermaschinen, Förderanlagen, Förderbänder; Abscheider als Maschinen oder Maschinenteile; Hebe-, Kipp- und Schwenkgeräte; Transportroller als Maschinen oder Maschinenteile; Gaswäscher; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen, Luftfilter, Filter zur Klimatisierung; Trockenapparate, Trockenanlagen; Abscheider als Maschinen oder Maschinenteile; Leitungen sowie daraus hergestellte Anlagen; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2019 201900299347 5f Löschung, Marke geloescht
25. August 2016 201620640382 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2012 201100226698 4 Verlängerung, Verlaengert
02. September 2002 200202654936 Eintragung, Marke eingetragen
02. September 2002 200202655070 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302298991