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Die Deutsche Marke SSG wurde als Wortmarke am 13.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302291563 |
| Registernummer | 30229156 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. April 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Juli 2003 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2022 |
Markeninhaber
88046 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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technische Fette; Graphit als Schmiermittel; Motorenöl; Schmieröle; Öle für technische Zwecke; Schmierfette; Schmiermittel; Anlasser für Motoren; Antifriktionslager für Maschinen; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen ausgenommen für Landfahrzeuge; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Bagger; Straßenbaumaschinen; Bulldozer; Dichtungen (Motorenteile); Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Filter (Teile von Maschinen und Motoren); Luftfilter für Motoren; Gestelle für Maschinen; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Kardangelenke; Kugellagerringe; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wellenkupplungen (Maschinen); Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kurbeln (Maschinenteile); Lager (Maschinenteile); Selbstschmierlager; Lagerzapfen (Maschinenteile); landwirtschaftliche Maschinen; Maschinenräder; Maschinenständer; Maschinentische; Maschinenwellen; Metallbearbeitungsmaschinen; Motor- und Maschinengehäuse; Hydraulikmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Treibriemen für Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Glättpressen (Maschinen); Pumpen (Maschinen- und Motorenteile); Pumpen (Maschinen); Vakuumpumpen (Maschinen); Pumpenmembrane; Räderwerke für Maschinen; Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge; Regler (Maschinenteile); Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Druckregler (Maschinenteile); Richtmaschinen; Dynamoriemen; Riemen für Maschinen; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Schmierringe, Maschinen- und Motorenteile; Roboter (Maschinen); Kesselrohre (Maschinenteile); Rollenlager; Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Schwungräder für Maschinen; Separatoren (Maschinen); Spulen für Maschinen; Maschinenständer; Statoren (Maschinenteile); Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Stoßdämpferkolben (Maschinenteile); Tiefziehpressen; Vulkanisierapparate; Wagenheber (Maschinen); Zapfenlager; Druckzylinder; Zylinder für Maschinen; Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; Vorrichtungen zur Drehmomentübertragung für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; Achsschenkel; Fahrzeugbremsen; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Fahrzeuge; Hydraulikreisläufe für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren); Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kleinstwagen; Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge (Verbindungen); Motoren für Landfahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Lastkraftwaren (geschlossen); Lastwagen; Omnibusse; Pleuel für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile); Radachsen; Radkappen; Reiseomnibusse; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Schneemobile; Seitenwagen; Sportwagen; Sprengwagen (Straßenreinigung); Steuerräder für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Wagenuntergestelle; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Fahrzeuge und deren Zubehör, nämlich: Automobilteile; Radführungssysteme; Radaufhängungssysteme; Achsen; Achslagerungen und deren Einzelteile; Wellenlagerungen und deren Einzelteile; Gummi-Metallteile zur Schwingungsisolierung; Gummi-Metallteile zur Körperschallisolierung; Gummi-Metallteile mit Dichtungsfunktion; Metallfederungen für Fahrzeuge; Gummifederungen für Fahrzeuge; Fahrwerklager; Gelenke und deren Einzelteile; Kugelgelenke und deren Einzelteile; Kreuzgelenke und deren Einzelteile; Kardangelenke und deren Einzelteile; Lenkräder und deren Einzelteile; Lenksäulen und deren Einzelteile; Gelenkwellen; Lenkgetriebe und deren Einzelteile; Ölbehälter und deren Einzelteile; Airbaggehäuse und deren Einzelteile; Sicherheitsgurte und deren Einzelteile; Metallteile von Aufrollautomaten für Sicherheitsgurte; Kunststoffteile von Aufrollautomaten für Sicherheitsgurte; Schläuche; Bedienelemente; Steckverbindungen; Ventilatoren; Federungselemente; Niveauausgleicheinrichtungen; Radträger; Bremsaktuatoren; Bremsscheiben; Bremsleitungen; Pedale; Schalteinrichtungen für Fahrzeuggetriebe; Einzelteile von Schalteinrichtungen für Fahrzeuggetriebe; mechanische Steuereinrichtungen für Fahrzeuggetriebe; mechanische Regelungseinrichtungen für Fahrzeuggetriebe; mechanische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen; automatische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen; elektronische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen; mechanische Außenschaltvorrichtungen; automatische Außenschaltvorrichtungen; elektronische Außenschaltvorrichtungen; Ausgleichsgetriebe; Verteilergetriebe; sämtliche Teile aus Metall, soweit in Klasse 12 enthalten; sämtliche Teile aus Kunststoff, soweit in Klasse 12 enthalten; sämtliche Teile aus Elastomerwerkstoffen, soweit in Klasse 12 enthalten; sämtliche Teile aus Metall und Kunststoff, soweit in Klasse 12 enthalten; sämtliche Teile aus Metall und Elastomerwerkstoff, soweit in Klasse 12 enthalten; sämtliche Teile aus Metall und Kunststoff und Elastomerwerkstoff, soweit in Klasse 12 enthalten; Auspuffanlagen; Kraftstoffbehälter; Kraftstoffleitungen; elektronische Steuerungseinrichtungen der Schwachstromtechnik für Fahrzeuge; elektronische Regelungseinrichtungen der Schwachstromtechnik für Fahrzeuge; Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Kraftfahrzeuge; Pendelstützen; Lenker; Längslenker; Querlenker; Schräglenker; Dreiecklenker; Vierpunktlenker; Mehrfachlenker; Spurstangen; Stabilisatoren; Lager aus Metall, Kunststoff und/oder Elastomer-Werkstoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2023 | 202300082920 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Januar 2017 | 201700012593 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. März 2012 | 201100226684 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Februar 2012 | 201200067579 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. März 2003 | 200302781087 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. März 2003 | 200302781194 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302291563