30228664 Logo (DPMA, 11.06.2002)
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Die Deutsche Marke 30228664 wurde als Bildmarke am 11.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302286640 |
| Registernummer | 30228664 |
| Anmeldedatum | 11. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2012 |
Markeninhaber
Purchase N.Y.
US
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
36
Computerhardware, -software und Computerprogramme; Verschlüsselungssoftware, nämlich Verschlüsselungsschlüssel, digitale Zertifikate, digitale Signaturen, Software für die Sicherung von Datenspeichern, das Wiederauffinden und die Übertragung von vertraulichen Kundeninformationen, die von Individuen, Banken und/oder Finanzinstitutionen verwendet werden; magnetisch kodierte Karten und Karten mit einem integrierten Schaltkreischip (Smartkarten); Lastschriftkarten, Bankkarten; Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Kartenleser; Software, die Smartkarten ermöglicht, mit Terminals und Kartenlesern zu interagieren; Telekommunikationsapparate und -geräte sowie Telekommunikationssysteme hauptsächlich bestehend aus den zuvor genannten Apparaten und Geräten; Point-Of-Sale-Transaktionsterminals; Software für die Übermittlung, das Anzeigen und Speichern von Transaktions-, Identifikations- und Finanzinformationen zum Gebrauch im Finanz-, Bank- und Telekommunikationsbereich; Transponder; elektronische Verifizierungsapparate zum Nachprüfen der Authenzität von Lastschrift-, Bank-, Kredit-, Debit- und Zahlkarten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Druckschriften, Broschüren, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Handbücher, Druckereierzeugnisse in Bezug auf das Bankwesen; Kredit- und Lastschriftkarten; Finanzdienstleistungen, auch auf elektronischem Wege, insbesondere Bank- und Kreditdienstleistungen, Ausgabe von Kredit-, Debit-, Scheck-, Lastschrift- und Benutzerkarten sowie Karten mit vorausbezahltem Guthaben, vorausbezahlte Telefonkarten, Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr, Bargeldauszahlungen sowie Gewährung von Bargeldkrediten, Bankgeschäfte im Zusammenhang mit der Zurverfügungstellung und Abrechnung von vorausbezahltem elektronisch gespeichertem Guthaben und vorausbezahlten Telefonkarten; elektronischer Devisentransfer und elektronische Fondsdienstleistungen; elektronische Zahlungsdienstleistungen; Abwicklung von mittels einer Kreditkarte getätigten Zahlungen und Tilgungsregelungen, Durchführung von Überweisungen und Abwicklung von Geldgeschäften; Kredit- und Debitkartendienstleistungen mittels Transpondern; Bankdienstleistungen, nämlich Zahlungsdienstleistungen per Radiofrequenzgeräte; Reiseversicherungsdienstleistungen; Überprüfung von Schecks; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Herausgeben und Einlösen von Reiseschecks und Reisegutscheinen; Beratung hinsichtlich aller zuvor genannten Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Februar 2013 | 201300067313 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Oktober 2002 | 200202673655 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Oktober 2002 | 200202674006 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302286640