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Die Deutsche Marke MBS wurde als Wortmarke am 05.06.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302275940 |
| Registernummer | 30227594 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 29. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2032 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch, elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Förder-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; vorgenannte Waren für Fahrzeuge, für Bahnhöfe und für Gleisanlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch gesteuerte, betätigte, überwachte Bremsen und Bremsanlagen von Schienen- und Nutzfahrzeugen, insbesondere Bremszylinder, Kupplungskraftverstärker, Scheibenbremsen, Bremsscheiben, Bremsbeläge, Bremsklötze, Bremszangen, Bremsbelaghalter, Bremssättel, Bremsbacken, Bremsgestänge, Verschleißnachsteller, Gestängesteller, Federspeicher, Feststellbremsen, Betriebsbremsen, Löseeinrichtungen, Druckregler, Belaghalter, Bremszangen-Einheiten für Scheibenbremsen; Magnetschienenbremsen, Teile zu Magnetschienenbremsen wie beispielsweise Bremsmagnete, Gleitschutzgeräte, Magnetventile, Spulen, Magnetschienenbremsheizungen, Bremsschuhe, Schwenkmotoren, Spurstangen, Führungsstücke; Wirbelstrombremsen; Luftfederungen für Schienen- und Nutzfahrzeuge und Fahrzeugniveauregulierungsanlagen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; Klima- und Toilettenanlagen für Schienen- und Nutzfahrzeuge; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, nämlich Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen, Elektrokupplungen, Druckluftkupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die zuvor genannten Kupplungen; Ventile, Steuerventile, Regelventile, Löseventile, Relaisventile, Lastbremsventile, Wiegeventile, Wegeventile, Tastventile, Druckumsetzer, Druckbegrenzungsventile, Bremsventile; Kompressoren, Pumpen, Lufttrockner, Luftfilter, Druckmittelbehälter, soweit in Fahrzeugen enthalten; Türen sowie Geräte und Apparate zum Betätigen, Regeln, Steuern und/oder Überwachen von Türen in Schienen- und Nutzfahrzeugen; Einrichtungen zum Übertragen elektrischer Leistung, Automatisieren des Zugbildungs- und Rangierbetriebs, zur Durchführung und Automatisierung des Zugbereitstellungs- und Bremsprüfprozesses, zur Zugvollständigkeitsprüfung, zur Überwachung des Fahr- und Bremsbetriebs; Traktionssteuerungen; Sandungseinrichtungen und/oder Drehgestellausrüstungen; Druckluftbeschaffungseinrichtungen für Schienen- und Nutzfahrzeuge; Scheibenwischerblätter, Scheibenwischerantriebe, Scheibenwischerspritzdüsen, Scheibenwischerwasserbehälter, Scheibenwischerwasserpumpen, Scheibenwischerbedienungsventile für Schienenfahrzeuge; Scheibenwisch- und Scheibenwaschvorrichtungen für Schienenfahrzeuge; Vorrichtungen zur Erkennung und/oder Ortung von Flachstellen in der Lauffläche der Räder von Schienenfahrzeugen; Reparatur und/oder Instandhaltung von druckmittelbetriebenen Geräten, Apparaten und Bremsgeräten; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten und Anlagen; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Mess-, Steuer-, Regelgeräten für Niveauregulierungs-, Bremssysteme für Landfahrzeuge und Anhänger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juni 2022 | 202100253640 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Oktober 2020 | 202000341572 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Oktober 2020 | 202000341572 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2012 | 201200293360 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2012 | 201100222213 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. November 2003 | 200302964825 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 20. März 2003 | 200302796799 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. Juli 2002 | 200202631542 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302275940