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Die Deutsche Marke US 9500 wurde als Wortmarke am 31.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302264051 |
| Registernummer | 30226405 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 03. September 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Januar 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
48151 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
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17
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Zubehör für Maschinen und Teile für Maschinen für die Textilindustrie, nämlich Picker, Schlagkappen, Rollenpreller, Stanzunterlagen; Zubehör für Maschinen sowie Teile für Maschinen für die Papierindustrie, nämlich Siebtischleisten, Saugerleisten, Schaber, Stanzunterlagen; Beläge, Saugerbeläge, Foils, Deflektorleisten, Schieber, Rohrsauger, Siebtischleisten, Siebtischbeläge; Schneidunterlagen, Führungsschienen, Riemenführungen, Geländerführungen, Kurvenführungen, Förder- und Transportschnecken, Kettenräder, Umlenkrollen; Zubehör für Maschinen und Teile für Maschinen für den Maschinenbau, nämlich Buchsen, Lager-, Gleit- und Schleißleisten, Räder, Rollen, Rohre, Ringe, Kettenführungen, Zahnräder, Gleitschuhe, Puffer, Mitnehmer und Hülsen für Kupplungen, Beläge, Saugerbeläge, Foils, Deflektorleisten, Schieber, Rohrsauger, Siebtischleisten, Siebtischbeläge; Schneidunterlagen, Führungsschienen, Riemenführungen, Geländerführungen, Kurvenführungen, Förder- und Transportschnecken, Kettenräder, Umlenkrollen; Zubehör für Maschinen und Teile für Maschinen für den Bergbau und für Kohlekraftwerke, nämlich Vibrationsrinnen aus Kunststoff, Rutschen aus Kunststoff und Bunker aus Kunststoff und Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen als Siebanlagen für den Bergbau und Kohlekraftwerke; Zubehör für Maschinen und Teile für Maschinen für Brauereien und Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Getränkeabfüllung, nämlich Fördersterne, Förder- und Transportbahnen, Geländerführungen und Transportkettenführungen; Schneidunterlagen, Führungsschienen, Riemenführungen, Kurvenführungen, Förder- und Transportschnecken, Kettenräder und Umlenkrollen; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2013 | 201300028217 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. September 2002 | 200202655660 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. September 2002 | 200202655928 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302264051