INNOVA

Waren und Dienstleistungen

7 Staub- und Waschsauger, Dampf- und Hochdruckreinigungsgeräte, maschinelle Bohnergeräte, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern und Wäschetrockner; elektrische Rühr-und Mixgeräte, elektrische Messer und Schneidegeräte, elektrische Dosenöffner, Saftpressen; elektrische und elektronische Bohrmaschinen und Bohrhämmer

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier- und Lüftungsgeräte und -apparate; Heizlüfter und Wandkonvektoren, Ventilatoren und Klimageräte; elektrische Küchen- und Hausgeräte, nämlich Warmwasserspeicher und -boiler, Mikrowellengeräte, Kochfelder, Herde, Backöfen und Dunstabzugshauben, Fritteusen, Grillgeräte, Toaster, Waffeleisen, Tee-, Kaffee- und Espressomaschinen, Wasserkocher, elektrische Bügeleisen und maschinelle Bügelgeräte; Haartrocknungsgeräte

19 transportable Bauten und vorgefertigte Bauelemente (nicht aus Metall) mit Ausnahme von Pflastersteinen, Türen, Schiebetoren und Toranlagen; Baumaterialien (nicht aus Metall) mit Ausnahme von Pflastersteinen, Türen, Schiebetoren und Toranlagen; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke

20 Möbel aus Holz und/oder Kunststoff, insbesondere Schränke, Schrankwände, Kommoden, Sideboards, Tische, Schreib- und Computertische, Stühle, Sessel, Liegen, Polstermöbel, Betten, Lattenroste, Matratzen (soweit in Klasse 20 enthalten); An-, Aufbau- und Einbaumöbel, insbesondere für Büro-, Praxis-, Küchen- und Badeinrichtungen; Spülbecken (nicht aus Metall), Möbelbeschläge aus Kunststoff

25 Bekleidungsstücke (einschließlich gewebter, gestrickter und gewirkter Stücke) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Ober-, Unter- und Freizeitbekleidungsstücke; Sportbekleidungsstücke, nämlich Bade- und Strandbekleidungsstücke, Turn- und Sporthosen, Sporttrikots, Trainingsanzüge, Strümpfe, Sportschuhe

28 Spielzeug, mechanisch und elektrisch betätigte Spielwaren, Konstruktionsspielzeug aus Holz, Kunststoffen, Metall, Papier und Pappe; Plüschspielzeug und Puppen; Spiele, insbesondere Gesellschafts- und Lernspiele; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten) einschließlich Bälle, Schläger für Tennis, Squash und Badminton; Trimm-, Turn- und Sportgeräte, Golfsportgeräte und -schläger, Ski- und Tennissportgeräte; Stirn- und Schweißbänder

35 Werbung, einschließlich Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Werbung in Printmedien; Werbedokumentation, Herausgabe von Werbetexten und Verbreitung von Werbeanzeigen, Verteilung von Werbematerial und Werbeproben; Marketing, Unternehmensberatung, Marktforschung und Marktanalysen; Veranstaltung und Durchführung von Messen, Auktionen, Versteigerungen und Ausstellungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung Und Bearbeitung von Reklamationene und Angebotsnachfragen

38 Errichtung und Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern, Sprache und Offline- sowie Online-Multimediadiensten (soweit in Klasse 38 enthalten); Vermittlung von Netzverträgen; Vermietung von Apparaten und Geräten der Kommunikationstechnik; Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline; vorgenannte Dienstleistungen via Telekommunikation, insbesondere mit dem Ziel der Außendienstunterstützung, der Stammkundenpflege und der Neukundengewinnung; computerunterstützte Übertragung von Informationen in Wort und Bild; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Übertragung von Wort- und Bildnachrichten, Durchführung von Telefondiensten, Teletext-Services, Telekommunikation, Kommunikation mittels Computernetzwerken und -terminals; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren über Computernetzwerke, laufende Angebote in Form von Texten, Tönen, Bildern und/oder Daten für den Verkauf von Waren aller Art bzw. die Erbringung von Dienstleistungen sowie entsprechende Informations- und Kommunikationsdienstleistungen für Dritte

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Februar 2023	202300045398	5f	Löschung, Marke geloescht
06. April 2017	201700099570	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2016	201620748368	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2016	201620748368	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2014	201300266600	5e	RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
13. November 2013	201300355677	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2012	201200251137		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. Juli 2012	201100183532	4	Verlängerung, Verlaengert
20. Juli 2012	201200212101	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
03. Februar 2012	201200052025	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2010	201000411568	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2010	201000340859	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Mai 2009	200900185625	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. August 2008	200202662493	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
21. Januar 2004	200490055340		RAW: Berichtigung
16. September 2003	200302921435		Löschung, Marke teilweise geloescht
13. September 2002	200202662156		Eintragung, Marke eingetragen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	302263942
Registernummer	30226394

Anmeldedatum	31. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum	18. Oktober 2002
Eintragungsdatum	13. September 2002
Beginn Widerspruchsfrist	18. Oktober 2002
Ende Widerspruchsfrist	20. Januar 2003
Ablaufdatum	31. Mai 2022

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

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