30225040

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30225040 wurde als 3-D-Marke am 17.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Flaschen, Fläschchen #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 302250409
Registernummer 30225040
Anmeldedatum 17. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 18. Oktober 2002
Eintragungsdatum 17. September 2002
Beginn Widerspruchsfrist 18. Oktober 2002
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 2003
Ablaufdatum 31. Mai 2032

Waren und Dienstleistungen

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Fruchtnektare, Gemüsesäfte und andere unter Verwendung von Gemüse hergestellte Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche Waren auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2022 202100215654 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Dezember 2013 201300399059 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2013 201300053972 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2012 201200286716 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. April 2012 201100185712 4 Verlängerung, Verlaengert
17. September 2002 200202664005 Eintragung, Marke eingetragen
17. September 2002 200202664222 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302250409