EMR

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke EMR wurde als Wortmarke am 16.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302244832
Registernummer 30224483
Anmeldedatum 16. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 23. August 2002
Eintragungsdatum 23. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 23. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 25. November 2002
Ablaufdatum 31. Mai 2022

Markeninhaber


51149 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 12
Mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für die Kraftstoffeinspritzung von Dieselmotoren sowie Aggregaten mit Dieselmotoren; elektronische Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate, -geräte, -instrumente und zugehörige Fühler, Sensoren und Stellglieder sowie Software und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Systeme für die Regelung, Steuerung und Überwachung von Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere für die Kraftstoffeinspritzung, Abgasrückführung, Ladeluftkontrolle, Aufladung, Abgasreinigung und Abgasfilterung (sämtliche vorgenannte Waren nicht für Biogas- und Biomasseanlagen); mechanische Steuerungs- und Regelungsgeräte für die Kraftstoffeinspritzung vonDieselmotoren als Teile von Land- und Wasserfahrzeugen; fahrzeugseitige Teile, insbesondere Anzeigen, Fahrpedale, Handgasgeber, Taster, Schalter, Diagnoseschnittstellen sowie die Fahrzeugteile verbindende Kabelbäume und Kabel (soweit in Klasse 12 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Februar 2023 202300046415 5f Löschung, Marke geloescht
16. Mai 2012 201100184105 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2007 200701126546 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2003 200302976431 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
01. Dezember 2003 200302972712 Löschung, Marke teilweise geloescht
23. Juli 2002 200202626276 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302244832