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Waren und Dienstleistungen

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Datenprogramme (Software), Softwareprogramme zum Ablauf auf elektronischen Datenverarbeitungsanlagen sowie für die Abgabe von Angeboten über nationale und internationale elektronische Datenbahnen (Serviceprovider im Internet) für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen; auf Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme; maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere Magnetbänder, -scheiben, -platten, Festplatten und optische Speicherplatten; Datenspeichergeräte, insbesondere Magnetbandgeräte, Magnetscheibengeräte, Floppy-Discs, Magnetplattengeräte, optische Speicherplattengeräte (CD-ROM), einschließlich der Laufwerke dieser Datenspeichergeräte, Programm- und Speichermodule; Bandlaufwerke; Unterrichtsapparate und -geräte; elektrotechnische und/oder elektronische Schalt-, Steuer-, Regel-, Mess-, Kontroll-, Überwachungs- und Signalgeräte; Prozessrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Recheneinrichtungen, lernfähige Erkennungssysteme, bestehend aus Hard- und Software auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz, Hard- und Software für parallele und/oder vernetzte Rechnersysteme (soweit in Klasse 9 enthalten); Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Displays, Dateneingabegeräte, Tastaturen, Speicher-, Bedien-, Signal-, Ausdruck- und Anzeigeeinrichtungen, Bildschirme, Monitore, Drucker, Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter), Mäuse, Joysticks, Mikrophone, Fußschalter, Geräte zum Aufbringen und Abfragen von kodierten und von Klarschriftinformationen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur zwei- und dreidimensionalen Bildverarbeitung; elektronische Datenterminals, Telefone und Datenübertragungsgeräte, die Mikroprozessorkarten, Kreditkarten und Kundenkarten akzeptieren und sonstige magnetisch, optisch oder elektronisch kodierte Karten oder Vorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) für die Durchführung verschiedener Banktransaktionen, die Verarbeitung und Übermittlung von Kredit- und Kundenkartentransaktionen, Zahlungen, Salden, Finanzdaten und sonstigen ihnen vorgelegten Informationen, und zum Einsatz bei systemverbundenen (online) Dienstleistungen; Computerhard- und -software sowie telekommunikationstechnische Einrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten), je für den Austausch von Daten, Bankgeschäften von zuhause und für den Einkauf von zuhause; Computerhard- und -software sowie telekommunikationstechnische Einrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Verarbeitung von Transaktionen und von Warenausgabe- und Kassendatensystemen; Computerhard- und -software sowie telekommunikationstechnische Einrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Information über Finanztransaktionen und über die Genehmigungen von Finanztransaktionen; Geräte der Telekommunikation, schnurlose und schnurgebundene Telefonapparate, Geräte für die Funkübermittlung und Datenübertragung, Modems, Bildtelefon- und Videotextapparate, Telefonanrufbeantworter, Mobilfunkgeräte, mobile Telefone, Antennen, Telefaxgeräte, Datenendgeräte, Text- und Datenverarbeitungsanlagen; Unterhaltungsapparate zum Anschluss an Fernsehgeräte; Unternehmensberatung; Vermietung von Bürogeräten, Büromaschinen und von kabelbehafteten und kabellosen Fernsprech- und Videoanlagen; Schulungen und Training von Personen und Personengruppen aller Art, insbesondere im Bereich Datenverarbeitung; Softwareentwicklung, Banken- und Finanzwesen; Vermietung, Lizenzierung, Wartung und Pflege von Datenverarbeitungsgeräten und -programmen, von Verkaufsautomaten, von Warenausgabe- und Kassendatenstationen und sonstigen Geräten und Maschinen, die mit Bargeld und/oder Datenträgern bedient werden, und von sonstigen elektronischen Geräten, nämlich Kodiergeräten, Kopiergeräten, Datenlesegeräten, Geräten zum Abfragen und Abtasten (Scanners), Ein- und Ausgabegeräten, Prüf- und Kontrollgeräten sowie Terminals; Erstellung von Programmen und Handbüchern für Prozessrechner (Datenverarbeitungsanlagen); EDV-Beratung; Softwareberatung und -pflege; Entwicklung von Software und Hardware; Erstellung von Datenbanken; Durchführung von Analysen von Datenverarbeitungsanlagen; Durchführung von Analysen von Datenverarbeitungsanlagen; Wartung, Pflege und Reparatur von Datenverarbeitungsanlagen und deren Peripheriegeräte; Aktualisierung und Pflege von Computersoftware und Datenbanken; Konzipierung von Marketing- und Werbemaßnahmen, auch in Form von Direkt- und Telefonmarketing; konstruktive Planungen von Klimaanlagen, Heizungsanlagen, Solaranlagen, Wärmepumpenanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen sowie konstruktive Planungen für Umwelttechnik, wie Energiesparmaßnahmen, Recyclingstoffe und -anlagen; Teile von Klimaanlagen, nämlich Lufterhitzer, Luftkühler, Luftfilteranlagen sowie Ventilatoren für die Klimatisierung; Heizungsanlagen, Solaranlagen, Wärmepumpenanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); konstruktive Planungen von elektrischen und elektronischen Regel- und Steuereinheiten sowie Steuerarmaturen; elektrische und elektronische Regel- und Steuereinheiten sowie Steuerarmaturen; konstruktive Planungen von pneumatischen und hydraulischen Regel-, Steuereinheiten und Steuerarmaturen; pneumatische und hydraulische Regel-, Steuereinheiten und Steuerarmaturen, nämlich solche für Antriebe für Türen von Fahrzeugen oder Tore sowie für Maschinen und Motoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Dessous, Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweat-Shirts, Blusen, Pullover, Röcke, Hosen, Jeanshosen, Jeansjacken; Bänder, Borten, Broschen, Buttons, Abzeichen (nicht aus Edelmetall), Saumlitzen, Gürtel- und Kleiderschließen; Kosmetika, insbesondere Parfüme, Deosprays, Gesichtscremes, Gesichtslotions, Bodylotions, Showergels, dekorative Kosmetika, insbesondere Lippenstifte, Rouge, Lidschatten, Puder, Eyeliner, Konturenstifte, Wimperntusche, Augenbrauenstifte, Nagellack und Make-ups; Verteilen und Auslieferung von Waren zu Werbezwecken, wie Dessous, Textilien, wie T-Shirts, Sweat-Shirts, Blusen, Pullover, Röcke, Hosen, Jeanshosen, Jeansjacken, Kosmetika, wie Parfüme, Deosprays, Gesichtscremes, Gesichtslotions, Bodylotions, Showergels, dekorative Kosmetika, wie Lippenstifte, Rouge, Lidschatten, Puder, Eyeliner, Konturenstifte, Wimperntusche, Augenbrauenstifte, Nagellack und Make-ups; Werbe- und Drucksachenartikel, nämlich Werbeanhänger aus Pappe, Papier und Kunststoff, Labels, Sticker; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	302242686
Registernummer	30224268

Anmeldedatum	16. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum	13. Dezember 2002
Eintragungsdatum	13. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist	13. Dezember 2002
Ende Widerspruchsfrist	13. März 2003
Ablaufdatum	31. Mai 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Januar 2013	201300030019	5f	Löschung, Marke geloescht
03. September 2010	201000532094	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2009	200900111412	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juni 2008	200800215118	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2007	200701201992	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2003	200302897738		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2003	200390048388		RAW: Berichtigung
16. April 2003	200302817624		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
13. November 2002	200202701466		Eintragung, Marke eingetragen
13. November 2002	200202701628		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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