DIS Drive-In-System

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 12 20 39 42

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Regale und Regalsysteme aus Metall, Holz, Kunststoff oder anderen Werkstoffen (für gewerbliche Zwecke) sowie Teile und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Schmalgang-, Einplatz-, Mehrplatz-, Einfahr-, Hoch-, Paletten-, Durchlauf-, Kragarm-, Kommissionier-, Fachboden-Regale und -Regalsysteme sowie Lagerbühnen; Lager- und Betriebs-Einrichtungen und -Systeme, stationär, beweglich oder fahrbar (auch mit Motoren), aus Metall, Holz, Kunststoff oder anderen Werkstoffen, ganz oder im Wesentlichen bestehend aus Lagerregalen und deren Teilen, Paletten, Behältern, Toren, Apparaten und Geräten zur Förderung von Lagergut, Lagerbühnen, Hubtischen, elektrischen Regal-Bedienungs- und -Entnahme-Geräten, insbesondere Hubstaplern, Förderern, Förderstrecken, Stetigförderer-Abzweigungen und -Einmündungen, Geräten zur Kennzeichnung von Waren oder Fördergut, Geräten zur Identifizierung von Waren oder Fördergut, elektrischen, elektronischen, mechanischen oder anderen Steuerungs-Geräten oder -Apparaten sowie Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Tiefenstapelsysteme, nämlich integrierte Lagereinrichtungs- und Regalsysteme zum Zweck der systematischen Stapelung von Waren; Kombinationen aus vorgenannten Regalen und Regalsystemen/-Einrichtungen; Hubmaschinen, Fördermaschinen, Transportmaschinen, Maschinen für den Baubereich, insbesondere für die Herstellung und den Betrieb von Regalsystemen und Lagereinrichtungen; selbständige, von einem Trägerfahrzeug unabhängige Lastschlitten, die mit eigenem Antrieb ausgerüstet sind, insbesondere um Transport-, Hub- und Sortierungsaufnahmen aller Art, unter anderem mit Bestimmung für vorgenannte Regalsysteme, Lager- und Betriebs-Einrichtungen und -Systeme, durchzuführen, auch ferngesteuert, z.B. mittels Funkdatenübertragung; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, alles bezogen auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten; Ton-, Bild- und Datenträger, bespielt und unbespielt, alles bezogen auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten; Magnetaufzeichnungsträger, bezogen auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, alles bezogen auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten; Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten), bezogen auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten, aber nicht eingeschlossen Computer-Betriebssoftware; Steuereinheiten, insbesondere automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Geräte, Systeme und Apparate der Steuer- und Regelungstechnik für Fahrzeuge, Maschinen und Motoren; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere Hubwagen mit und ohne Elektroantrieb, Stapelfahrzeuge einschließlich solcher mit Elektro- oder Dieselantrieb, Gabelstapler, Schubmaststapler und Hochregalstapler, Kommissionierfahrzeuge mit Elektro- oder Dieselantrieb, fahrerlose Schlepp- und Trägerfahrzeuge sowie Hubwagen, jeweils mit Elektroantrieb, selbständige, von einem Trägerfahrzeug unabhängige Lastschlitten, die mit eigenem Antrieb ausgerüstet sind, insbesondere um Transport-, Hub- und Sortierungsaufnahmen aller Art, unter anderem mit Bestimmung für vorgenannte Regalsysteme, Lager- und Betriebseinrichtungen und -systeme, durchzuführen, auch ferngesteuert, z.B. mittels Funkdatenübertragung; Lagerplanungsdienstleistung, insbesondere in Bezug auf Regalsysteme, Lager- und Betriebseinrichtungen und -systeme; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung in Bezug auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten; Entwicklung von Software, in Bezug auf die Steuerungs- und Regelungssoftware sowie Software für Lagerverwaltungs- und -transportleitsysteme; Durchführung von Datenverarbeitungsaufgaben für Dritte, Einrichten und Betreiben einer Datenbank, alles bezogen auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten, nicht jedoch Dienstleistungen in Bezug auf Computer-Betriebssoftware und Computer-Betriebssysteme; Vergabe und Vermittlung von Softwarelizenzen sowie Abschluss von Verträgen und Handelsgeschäften mit Dritten über den An- und Verkauf sowie die Vermietung von Software, alles bezogen auf Lagereinrichtungen, Regale, Stapelfahrzeuge und Lastschlitten, nicht jedoch Dienstleistungen in Bezug auf Computer-Betriebssoftware und Computer-Betriebssysteme

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	302240772
Registernummer	30224077
Internationale Marke	Nr. IR801333, 26. Juni 2024

Anmeldedatum	14. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum	30. August 2002
Eintragungsdatum	26. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist	30. August 2002
Ende Widerspruchsfrist	02. Dezember 2002
Ablaufdatum	31. Mai 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Januar 2013	201300029326	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010	201000365703	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2007	200701393082	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007	200701319300	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2004	200403043806		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. März 2004	200403043816		Löschung, Marke teilweise geloescht
11. September 2002	200290041332		RAW: Berichtigung
26. Juli 2002	200202630732		Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 2002	200202630796		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie