DS biodiesel

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DS biodiesel wurde als Wort-Bildmarke am 16.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Horizontale Linien oder Bänder #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302239588
Registernummer 30223958
Anmeldedatum 16. Mai 2002
Veröffentlichungsdatum 16. August 2002
Eintragungsdatum 17. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2002
Ablaufdatum 31. Mai 2012

Markeninhaber


28217 Bremen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 Motorentreibstoffe, Brennstoffe, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Biodiesel aus Rapsöl (Rapsölmethylester), Biodiesel aus anderen Pflanzenölen (Pflanzenölmethylester), Biodiesel aus Altfetten (Altfettmethylester), Biodiesel aus sonstigen Fetten und Ölen sowie technische Öle und Fette und Schmiermittel auf der Basis von nicht fossilen Fetten und Ölen; Glycerin (ca. 60 - 99 Prozent) auf der Basis von Rapsöl und anderen Pflanzenölen zur Weiterverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2013 201300028665 5f Löschung, Marke geloescht
14. Juni 2010 201000423431 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2002 200202621002 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juli 2002 200202621175 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302239588