30222213 Logo (DPMA, 03.05.2002)
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Die Deutsche Marke 30222213 wurde als Bildmarke am 03.05.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.02.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bücher, Zeitschriften, Zeitungen #Drei vorherrschende Farben #Äpfel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302222138 |
| Registernummer | 30222213 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 21. Februar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Bild-, Daten- und Tonträger, insbesondere Videobänder, DVD, CD-ROM, Musikkassetten, CD, MP3; bespielte Filme, insbesondere Dokumentarfilme, Werbefilme, Lehr- und Unterrichtsfilme; Druckerei- und Verlagserzeugnisse, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Taschenbücher, Broschüren, Druckschriften, Veröffentlichungen, nämlich Schriften, Poster; Aufklappbücher (sogenannte 3D-Bücher), Mal- und Zeichensets, vornehmlich bestehend aus Malstiften, Buntstiften, Malfarben, Kalligraphie-Sets, Wachsstifte, Kreiden, Malvorlagen und Mal- und Zeichenheften; Kleinkinderbücher, vornehmlich aus Kunststoff und Hartpappe hergestellt; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Möbel- und Einrichtungsgegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten), Holzboxen zur Aufbewahrung von Fotografien, Messlatten aus Holz für Kinderzimmer; Werbung, insbesondere Werbemaßnahmen für Verlagserzeugnisse, Bild-, Daten- und Tonträger, Merchandising-Produkte und sonstige Handelsware, insbesondere im nichtstationären Handel, insbesondere auf Ausstellungen, Messen sowie in Jugendhäusern und Schulen und auf Verkaufsveranstaltungen auf Firmen- und/oder Behördenebene und im Zusammenhang mit Verkaufsveranstaltungen bei sonstigen Institutionen, einschließlich von Werbemaßnahmen für vorerwähnte Waren im Rahmen von Haustürgeschäften; Vermittlung von Werbemaßnahmen, Verteilen von Werbematerial; Telekommunikation; Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung; Produktion von Filmen und Fernsehprogrammen sowie Produktion von Videofilmen; Herausgabe und Veröffentlichung von Verlagserzeugnissen und von Bild-, Daten- und Tonträgern; Erstellen von Reportagen; kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2023 | 202300047031 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Oktober 2014 | 201400363654 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. März 2012 | 201100186403 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 21. Februar 2003 | 200302775117 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Februar 2003 | 200302775366 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302222138