Elbfrost

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Elbfrost wurde als Wort-Bildmarke am 22.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei Sterne #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Rahmen und Rahmen (viereckig)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 302200444
Registernummer 30220044
Anmeldedatum 22. April 2002
Veröffentlichungsdatum 27. September 2002
Eintragungsdatum 23. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist 27. September 2002
Ende Widerspruchsfrist 27. Dezember 2002
Ablaufdatum 30. April 2012

Markeninhaber


01594 Hirschstein
DE

Markenvertreter

44139 Dortmund DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 32
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild tiefgefroren sowie Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildprodukte gefrierkonserviert, auch als Wurstwaren; nicht lebende Krusten- und Schalentiere; gefrierkonservierte Fleischextrakte; konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Kräuter, Pilze und Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtmark; Fruchtsoßen; Milchpulver; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von oder bestehend aus Eiweißen, Fetten oder Fettsäuren, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte und Fertigdesserts, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertigsuppen; Kochbeutelgerichte; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Kartoffelchips; Reis, Tapioka, Sago, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Zucker- und Süßwaren, einschließlich Bonbons, Konfekt, Pralinen; Schokolade und Schokoladenwaren; Marzipan; Nougat; Honig, Ahorn- und Pflanzensirup, Melasse; Hefe, Backpulver und Backaromen; Salz, Senf; Essig, Salatsoßen, Soßen (Würzmittel); diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von oder bestehend aus Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze und Gewürzmischungen; Teigwaren; Speisestärke; Fertiggerichte, soweit in Klasse 30 enthalten; gefrorene Säfte und gefrorene Saftkonzentrate; Obst- und Gemüsesäfte, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, soweit in Klasse 32 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2013 201300004553 5f Löschung, Marke geloescht
04. Januar 2012 201200001338 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
08. November 2011 201100373923 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2010 201000294719 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2007 200701094155 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2002 200202649512 Eintragung, Marke eingetragen
23. August 2002 200202649650 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302200444