BIOTRONIK Home Monitoring

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke BIOTRONIK Home Monitoring wurde als Wortmarke am 18.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302197222
Registernummer 30219722
Anmeldedatum 18. April 2002
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2002
Eintragungsdatum 19. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 2002
Ablaufdatum 30. April 2022

Markeninhaber


12359 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 10 38 42
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Monitore, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten; chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden, Kreislaufentlastungsgeräte, kardiologische Diagnostikgeräte, Katheter, insbesondere PTCA-Katheter, medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents, Stents, Geräte für die Ballondilatation, Analysengeräte, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; künstliche Organe, Endoprothesen, Implantate; Telekommunikation; telemetrische Versorgung (einschließlich Lokalisierung) von Patienten, Implantaten, Stationen zur Sammlung und Weitergabe von Daten aus oder an Patienten und/oder Implantaten; Datenfernübertragung von und zu medizinischen Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung; telemetrische Versorgung (einschließlich Lokalisierung) von Patienten, Implantaten, Stationen zur Speicherung, Bearbeitung und Verarbeitung von Daten aus oder an Patienten und/oder Implantaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2023 202300007602 5f Löschung, Marke geloescht
09. Dezember 2011 201100413634 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
01. Dezember 2011 201100147708 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Januar 2010 201000025273 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Mai 2009 200900179105 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2005 200503426653 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2002 200202597580 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2002 200202597706 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302197222