aacPlus

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke aacPlus wurde als Wortmarke am 16.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302191461
Registernummer 30219146
Internationale Marke Nr. IR860366, 26. November 2024
Anmeldedatum 16. April 2002
Veröffentlichungsdatum 28. März 2003
Eintragungsdatum 20. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 2003
Ablaufdatum 30. April 2012

Markeninhaber


90429 Nürnberg
DE

Markenvertreter

70184 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

9 28 38 42
Geräte sowie hieraus bestehende Systeme und deren zugrunde liegende Verfahren zur Aufzeichnung, Übertragung, Empfang und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile hiervon, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; digitale Ton- und Bildträger einschließlich digitaler Encoder- und Decoderchips (integrierte Schaltkreise); Computer, Computersoftware sowie hieraus bestehende Systeme, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; Spiele und Spielzeug mit digitalen Audio- und Videofunktionen einschließlich Computer- und Videospielen; Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung und Übermittlung von digitalen Audio- und Videosignalen, zum Beispiel über terrestrische und satellitengestützte Funk-, Fernseh-, Telefon- und Datennetze einschließlich des Internets; Forschung, Entwicklung und technische Beratung auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung; Entwicklung, Erstellung und Pflege von Computersoftware, insbesondere zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; Verwaltung und Lizenzierung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Januar 2013 201300007218 5f Löschung, Marke geloescht
20. Mai 2009 200900182778 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2007 200302774499 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
24. März 2004 200403042823 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 2003 200302773916 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10302191461