S+M

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke S+M wurde als Wortmarke am 10.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.11.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302181245
Registernummer 30218124
Anmeldedatum 10. April 2002
Veröffentlichungsdatum 03. Januar 2003
Eintragungsdatum 21. November 2002
Beginn Widerspruchsfrist 03. Januar 2003
Ende Widerspruchsfrist 03. April 2003
Ablaufdatum 30. April 2032

Markeninhaber


41812 Erkelenz
DE

Markenvertreter

50858 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

9 37 42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische Apparate zur Prüfung von Zahlungsmitteln; Automatensteuerungen; Banknotenleser; Münzschaltgeräte; elektronische Geldbörsen; Wertmarken- und Geldscheinleser; Automaten im Vending- und Zigarettenbereich; Instrumente zur Prüfung von Zahlungsmitteln; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Bildschirme; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; mobile Datenerfassungsgeräte, bargeldlose Zahlungssysteme, im Wesentlichen bestehend aus Computern, insbesondere mit einer Software zur Überprüfung von Zahlungsmitteln, Geldzählmechaniken, Aufwertstationen für Zahlungsmittel, Geldwechsler, Münzprüfer, Automatensteuerungen und Telemetrielösungen, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Datenerfassungssysteme im Wesentlichen bestehend aus Computern, insbesondere mit einer Software zur Prüfung von Zahlungsmitteln, Geldzählmechaniken, Aufwertstationen für Zahlungsmittel, Geldwechsler, Münzprüfer, Automatensteuerungen und Telemetrielösungen, insbesondere für Verpflegungsautomaten, Software, soweit in Klasse 9 enthalten; Feuerlöschgeräte; technische Beratung hinsichtlich kundenspezifischer Lösungen, insbesondere auf dem Gebiet zur Prüfung von Zahlungsmitteln, Software und Telemetrielösungen im Automatenbereich; Einbau, Instandhaltung und Reparatur der vorgenannten Waren; Aufbau und Installation der vorgenannten Waren; mobile Datenerfassung und Automatenanpassung bei Münzsystemen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technische Beratung hinsichtlich bargeldloser Zahlungssysteme, Automatensteuerungen, Geldwechsler, Münzprüfer und Telemetrielösungen im Automatenbereich; Verteilung von elektronischen Geldern; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere für Systemkomplettlösungen hinsichtlich bargeldloser Zahlungssysteme; Sicherheitslösungen auf dem Gebiet der bargeldlosen Zahlungssysteme; Dienstleistungen eines Programmierers, nämlich Programmieren von Münzprüfern, insbesondere mittels Down-Loading; Dienstleistungen eines Ingenieurs und/oder Technikers; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2022 202100180542 4 Verlängerung, Verlaengert
26. Mai 2020 202000168830 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2016 201620674841 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2016 201620661354 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2016 201620647901 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. August 2016 201620647901 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2014 201400431756 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2012 201200281054 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2011 201100147031 4 Verlängerung, Verlaengert
10. August 2011 201100275267 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
09. September 2010 201000536919 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2009 200900235391 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2002 200202707519 Eintragung, Marke eingetragen
21. November 2002 200202707773 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302181245