30217559

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30217559 wurde als 3-D-Marke am 09.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in abgerundeten Formen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 302175598
Registernummer 30217559
Anmeldedatum 09. April 2002
Veröffentlichungsdatum 16. August 2002
Eintragungsdatum 12. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 16. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 18. November 2002
Ablaufdatum 30. April 2022

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für industrielle Zwecke; Wasserenthärter; entkalkende Reinigungsmittel und Mittel, nicht für den häuslichen Gebrauch; Produkte zur Vorbeugung und Verhütung von Abnutzung sowie dem Stumpf- und Fleckigwerden von Waren aus Glas, Porzellan, Ton, Geschirr und anderen in Küchen verwendeten Gegenständen, soweit in Klasse 01 enthalten; alle zuvor genannten Waren mit oder ohne desinfizierende Wirkstoffe; Präparate zur Bleichung und Substanzen zur Verwendung bei der Wäsche und Geschirrreinigung, jeweils in fester, flüssiger oder gelartiger Form; Reinigungspräparate für chemische Reinigung; Präparate zum Polieren von in Küchen verwendeten Gegenständen, insbesondere aus Glas; Präparate zur Reinigung, zum Polieren, Scheuern und Abschleifen; Teppichreinigungsmittel; Reinigungs- und Waschmittel; Seife; entkalkende Reinigungsmittel und Mittel für den häuslichen Gebrauch; Weichmacher für Stoffe, Wäschereinigungszusätze; Präparate zur Entfernung von Flecken; alle zuvor genannten Waren mit oder ohne desinfizierende Wirkstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2023 202300008109 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440327 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400100067 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340829 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2012 201100145544 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011 201100310080 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juli 2002 200202617335 Eintragung, Marke eingetragen
12. Juli 2002 200202617418 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302175598