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Die Deutsche Marke Jungheinrich Curve Control wurde als Wortmarke am 05.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302172521 |
| Registernummer | 30217252 |
| Internationale Marke | Nr. IR794012, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 05. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 11. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. November 2002 |
| Ablaufdatum | 30. April 2032 |
Markeninhaber
22047 Hamburg
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
12
35
42
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, bespielt und unbespielt; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); System- und Steuereinheiten sowie (auch automatische) System-/Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Förderzeuge; Geräte, Systeme und Apparate der Steuer- und Regelungstechnik für Fahrzeuge, Maschinen und Motoren, insbesondere zum Messen, Verarbeiten und zur Übermittlung von Signalen und Befehlen; Kurvenlenksysteme für Fahrzeuge, unter anderem Flurförderzeuge, insbesondere durch analoge oder digitale Erfassung des aktuellen Lenkwinkels an der Lenkachse oder am Drehschemel mittels eines Lenkwinkel-Sensors sowie der Erfassung von fahrzeug- und fahrsituationsspezifischen Parametern sowie Übermittlung dieser Informationen an das Fahrzeugsteuerungssystem oder die Fahrzeug-Antriebssteuerung einschließlich Verarbeitung dieser Informationen zwecks Bestimmung der Soll-Geschwindigkeit und Kontrolle der Ist-Geschwindigkeit des Fahrzeuges; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, insbesondere Hubwagen mit und ohne Elektroantrieb, Stapelfahrzeuge einschließlich solcher mit Elektro- oder Dieselantrieb, Gabelstapler, Schubmaststapler und Hochregalstapler, Kommissionierfahrzeuge mit Elektro- oder Dieselantrieb, fahrerlose Schlepp- und Trägerfahrzeuge sowie Hubwagen, jeweils mit Elektroantrieb; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Entwicklung von Software, insbesondere Steuerungs- und Regelungssoftware; Durchführung von Datenverarbeitungsaufgaben für Dritte; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Abschluss von Verträgen und Handelsgeschäften mit Dritten über den An- und Verkauf sowie die Vermietung von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. April 2022 | 202100176756 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Januar 2021 | 202100000709 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. November 2011 | 201100374992 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. November 2011 | 201100146992 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Oktober 2011 | 201100341882 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 07. Mai 2010 | 201000374263 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Dezember 2007 | 200701393084 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2007 | 200701325623 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juli 2002 | 200202616828 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Juli 2002 | 200202617022 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302172521