30215947 Logo (DPMA, 02.04.2002)
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Die Deutsche Marke 30215947 wurde als 3-D-Marke am 02.04.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Enten, Gänse, Schwäne #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 302159479 |
| Registernummer | 30215947 |
| Anmeldedatum | 02. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. Juni 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. November 2002 |
| Ablaufdatum | 30. April 2012 |
Markeninhaber
50858 Köln
DE
Markenvertreter
51491 Overath
DE
Waren und Dienstleistungen
9
37
38
42
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und hieraus zusammengesetzte Anlagen, insbesondere Pay-TV-Systeme, Fernsehsysteme, Videosysteme, Fernseh- und Videosysteme für Beherbergungsunternehmen, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen; Videokommunikationssysteme, Videokommunikationssysteme, insbesondere interaktive Videokommunikationssysteme für Beherbergungsbetriebe, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Videofilme und CDs; Datenverarbeitungsgeräte; Computersoftware; Computerbetriebsprogramme; Computerbetriebssysteme; Videospiele; gespeicherte Computerprogramme zur Verwendung für Telekommunikationsdienstleistungen; gespeicherte Computerprogramme für den Zugriff auf Computernetze, Datenbanken, Mailboxen, Videosysteme; Informationssysteme für Gäste von Beherbergungsunternehmen über Dienstleistungen des Beherbergungsunternehmens, Nachrichten, Film- und Fernsehprogramme, Touristikprogramme, Kulturangebote, Rechnungsinformation, Zimmerstatus; Installation sowie Reparatur und Instandhaltung von Fernsehsystemen, von Videosystemen, von Fernseh- und Videosystemen für Beherbergungsunternehmen, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen, von Videokommunikationssystemen, von Videokommunikationssystemen für Beherbergungsunternehmen, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen und von Pay-TV-Systemen; Telekommunikationsleistungen, einschließlich elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten über Computernetze, Terminals und Satelliten, elektronische Speicherung und Abfrage von Daten und Dokumenten; Daten- und Sprach-Telekommunikation; E-Mail-Dienste; Fax-Übertragungen und Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetze für einen oder mehrere Nutzer, Betreiben eines Pay-TV-Kanals, Nachrichtenübermittlung, Betreiben eines Informationskanals, Betreiben von Computermailboxen, Aufbau und Betrieb von Computernetzen und interaktiven Kommunikationsnetzen für Computer; Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen, insbesondere für Fernsehsysteme, für Videosysteme, für Fernseh- und Videosysteme für Beherbergungsunternehmen, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen, für Videokommunikationssysteme, für Videokommunikationssysteme für Beherbergungsunternehmen, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen und für Pay-TV-Systeme; Computerdienstleistungen im Internet, insbesondere Aufbau und Betrieb von Computerdatenbanken; Bereitstellung von Zugängen zu Videospielen in digitalen Netzen; Indexierung, Überprüfung und Bereitstellung des Zugriffs auf und Informationen über Computernetze, Inhalte und Dienste; Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken, Computerberatungsdienstleistungen; Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzleistungen und Lizenzierung von Computersoftware; Planung von Fernsehsystemen, von Videosystemen, von Fernseh- und Videosystemen für Beherbergungsunternehmen, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen, von Videokommunikationssystemen, von Videokommunikationssystemen für Beherbergungsunternehmen, Hotels, Altenheime sowie Nutzer von Gemeinschaftsantennenanlagen und von Pay-TV-Systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Januar 2013 | 201300007154 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Juni 2002 | 200202597561 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juni 2002 | 200202597675 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302159479