MS Logo (DPMA, 28.03.2002)
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Die Deutsche Marke MS wurde als Wort-Bildmarke am 28.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302156054 |
| Registernummer | 30215605 |
| Internationale Marke | Nr. IR802828, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 28. März 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 16. Juli 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. August 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. November 2002 |
| Ablaufdatum | 31. März 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70563 Stuttgart
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Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser, Putz- und Poliermittel, insbesondere für Kfz's; desodorierende Raumsprays; Brillen, Geräte zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und Bild, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -kassetten, Telefonkarten, Datenverarbeitungsgeräte, DVD's, Feuerlöscher, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), Kopfbedeckung für Baseballspielter (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht), Handy's und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Handy-Schalen, optische Geräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); Gehörschutzgeräte; Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze, Kfz-Teile, Kfz-Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Radelrutsch (Kickboard); Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Adressbücher, Etiketten, Alben; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepassten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen, auch bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme, Einkaufstaschen; kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen, Kissen, Banderolen; Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für Baseball-Spieler, Schuhwaren, Handschuhe, Hosenträger; Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder, Nadeln; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele; Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren, Nudeln; Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten); Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge, Streichhölzer, Tabak; Werbungs- und Geschäftswesen; Telekommunikation; Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen; Erwerb und Verkauf von Lizenzen und anderen Rechten, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Designerleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2022 | 202100130214 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. März 2017 | 201700061281 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2015 | 201520212316 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2012 | 201100118274 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. April 2012 | 201200140634 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 16. Juli 2002 | 200202619447 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Juli 2002 | 200202619768 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302156054