30214924

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30214924 wurde als Bildmarke am 21.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tropfen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302149244
Registernummer 30214924
Internationale Marke Nr. IR977660, 20. September 2024
Anmeldedatum 21. März 2002
Veröffentlichungsdatum 04. April 2003
Eintragungsdatum 28. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 04. April 2003
Ende Widerspruchsfrist 04. Juli 2003
Ablaufdatum 31. März 2012

Waren und Dienstleistungen

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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Rohlingsteile und Gehäuserohlinge wie für Armaturen, Messgeräte und Hydranten; Schellenkörper überwiegend aus Gummi, Kunststoff und/oder Metall; Maschinenguss; Erze; Armaturen, insbesondere Hähne, Schieber, Klappen, Rückflussverhinderer, Klappenverschlüsse, Ventile, Saug- und Senkkörbe aus Metall und/oder Kunststoff; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Gelenk- und Großkompensatoren; Dampf-Konditionier-Systeme, im Wesentlichen bestehend aus Ventilen; Hydranten, Ventilbrunnen; Armaturenantriebe; Steuer- und Regelgeräte für Armaturen; Anbohrapparate für Anbohrarmaturen; Rohrverbindungsstücke, Flansche, Abscheider aus Metall und/oder Kunststoff; Filter als Teile von Maschinen und Motoren; Pressfilter; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Anzeige-, Kontroll-, Regel-, Steuer-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Durchflussmesser, Strömungsgeschwindigkeitsmesser, Zähler, Kraftstoffverbrauchsmesser; Anzeigegeräte; Registrierapparate, wie Schreiber und Drucker; Wirkdruckgeber; Messblenden; Messdüsen; Venturirohre, Venturikanäle aus Metall und/oder Kunststoff; Kanal-Durchflussmesser; Zählwerke; Dichtemesser; Viskositätsmesser; Mengeneinstellwerke; Zählerprüfstände; Rohrprüfstrecken; Messwert-, Umwertegeräte; Signalverstärker, -untersetzer, -wandler, -fernübertragungsgeräte; Temperaturkompensatoren; Steuergeräte für Durchflussmess- und -prüfstationen; Füllstandsanzeiger; Stauklappen-Durchflussmessgeräte, Rohrprüfschleifen insbesondere zur Prüfung von Volumenzählern; elektronische Verladegeräte; Umwerterechner; Durchfluss-Rechner; Dichtwaagen; Dichtegeber; Dosiermodule; Prüf- und Kalibriereinrichtungen; Pipeline-Messgeräte, Verrechnungsmessgeräte für Gas; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere elektronische Dichte-Mengenumwerter für Gase; Wirkdruck-Gaszähler, Zustandsmengenumwerter für Gase; Gas-, Druckregel- und -messgeräte; Gas- und Wasserarmaturen, nämlich Schieber, Klappen, Rückschlagklappen, Rückstauklappen, Rückflussverhinderer, Klappenverschlüsse; Stell-, Regel-, Schwimmer- und Belüftungsventile; Saug- und Senkkörbe (vorgenannte Waren im Wesentlichen aus Kunststoff); Waren aus Kunststoffen (soweit in Klasse 17 enthalten), Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Membrandichtungen; Dichtungsplatten und -scheiben; Dichtungsschnüre; Stopfbuchsenpackungen für das Dichten bewegter Stangen und Wellen; elastische Dichtringe; Metalldichtringe; Dichtringe aus plastischen Werkstoffen; Dichtringe aus Graphit; Schläuche (nicht aus Metall); Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Gas- und Wasserarmaturen, nämlich Schieber, Klappen, Rückschlagklappen, Rückstauklappen, Rückflussverhinderer, Klappenverschlüsse; Stell-, Regel-, Schwimmer- und Belüftungsventile; Saug- und Senkkörbe (vorgenannte Waren nicht aus Metall); Denkmäler nicht aus Metall; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200390874 5f Löschung, Marke geloescht
04. Januar 2012 201200001126 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
21. Dezember 2006 200609227654 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2003 200302780089 Eintragung, Marke eingetragen
28. Februar 2003 200302780450 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Oktober 2002 200202686205 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen

ID: 10302149244