30214193

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30214193 wurde als Bildmarke am 20.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302141936
Registernummer 30214193
Internationale Marke Nr. IR798891, 13. Juni 2024
Anmeldedatum 20. März 2002
Veröffentlichungsdatum 23. August 2002
Eintragungsdatum 18. Juli 2002
Beginn Widerspruchsfrist 23. August 2002
Ende Widerspruchsfrist 25. November 2002
Ablaufdatum 31. März 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel, insbesondere Wollwaschmittel, Vollwaschmittel, Colorwaschmittel, Spezialwaschmittel für schwarze und dunkle Textilien, Weichspüler, Fleckentfernungsmittel, Produkte zur Fleckenvorbehandlung, Bügelhilfen und Bügelstärkemittel, Gewebekonditioner, Feinwaschmittel, Wasserenthärter für Waschmaschinen, alle vorgenannten Waren in flüssiger Form, als Pulver oder in Form von mit diesen Waren getränkten feuchten Tüchern; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere Allzweckreiniger, Badreiniger, Glasreiniger, Bodenreiniger, Schmierseifen, Essigreiniger, Scheuermilch, Handgeschirrspülmittel, Spülmaschinenreiniger, Spülmaschinenklarspüler, Spülmaschinen-Deo, Edelstahlreiniger, Glaskeramikreiniger, WC-Reiniger, WC-Frische-Produkte, WC-Duftsteine, Textilerfrischer, Duftkissen, Entkalkungsmittel, Wasserenthärter für Spülmaschinen, alle vorgenannten Waren in flüssiger Form, als Pulver oder in Form von mit diesen Waren getränkten feuchten Tüchern; Seifen; Schrank-Deos, Raumdüfte; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Schwämme, Putzzeug, Nachfüll- und Aufbewahrungsbehälter für Putz-, Wasch- und Reinigungsmittel, nicht aus Edelmetall

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200389842 5f Löschung, Marke geloescht
18. Juli 2002 200202621974 Eintragung, Marke eingetragen
18. Juli 2002 200202622388 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302141936