30213095

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30213095 wurde als Bildmarke am 15.03.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302130950
Registernummer 30213095
Anmeldedatum 15. März 2002
Veröffentlichungsdatum 24. Mai 2002
Eintragungsdatum 23. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 24. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 26. August 2002
Ablaufdatum 31. März 2012

Markeninhaber


28215 Bremen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 36 37 39 40 42
Brennstoffe, insbesondere Erdöl, Heizöl, Gas, Erdgas und Flüssiggas; Finanzwesen und Inkassogeschäfte; Ausgabe von Wert- und Kreditkarten, insbesondere von wiederaufladbaren Wertkarten für den Bezug von Strom, Gas, Wasser und Wärme; manuelle und maschinelle Reinigungsleistungen im kommunalen Bereich, insbesondere von Straßen und Plätzen, Entleeren von Papierkörben und Mülleimern; Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten, insbesondere Errichtung, Unterhaltung und Reparatur von Bauten, Straßen, Brücken, Dämmen, Anlagen und öffentlichen Netzen, die der Versorgung mit Elektrizität, Gas, insbesondere Erdgas, Erdöl, Heiz- bzw. Fernwärme, der Wasserversorgung, Abwasserableitung und -behandlung, insbesondere im kommunalen Bereich dienen, insbesondere von Leitungen wie Elektrizitäts-, Gas-, Heiz- bzw. Fernwärme-, Wasser- und Abwasserleitungen; Transport, Verteilung und Weiterleitung sowie Versorgung von Verbrauchern durch Lieferung von Elektrizität, Gas, Heiz- bzw. Fernwärme, Wasser, insbesondere Trinkwasser und Abwasser, insbesondere mittels Rohrleitungen; Transport von Fäkalien und Abwasser für nicht an das Abwassernetz angeschlossene Haushalte; Transport und Lagerung von Abfall und Müll, insbesondere Haus-, Industrie- und Sperrmüll; Verarbeitung, Beseitigung, insbesondere Verbrennung und Recycling von Abfall und Müll, insbesondere Haus-, Industrie- und Sperrmüll; Betrieb von Müllverbrennungsanlagen, insbesondere Verbrennung von Müll in Müllverbrennungsanlagen; Erzeugung von Energie; Erdöl- und Erdgasverarbeitung; Wasserbehandlung, insbesondere Gewinnung und Aufbereitung von Trinkwasser; Betrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtung, nämlich Einspeisung von Energie für Straßenbeleuchtungsanlagen sowie Reparatur, Installation, Planung und technische Wartung von Straßenbeleuchtungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2012 201200389859 5f Löschung, Marke geloescht
26. August 2009 200900286653 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2008 200800046341 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 2005 200503332556 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2002 200202556120 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 2002 200202556351 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302130950