30209788

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30209788 wurde als Bildmarke am 25.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302097880
Registernummer 30209788
Anmeldedatum 25. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2002
Eintragungsdatum 12. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 17. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 19. August 2002
Ablaufdatum 29. Februar 2012

Markeninhaber


87459 Pfronten
DE

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 16
Werkzeugmaschinen, einschließlich solcher zur Bearbeitung mit Laserstrahl sowie deren Einzelteile und Zubehör, nämlich Arbeitstische, manuell und numerisch gesteuerte Teileinrichtungen (bestehend aus Rundteilapparaten, Teilscheiben, Teilköpfen und Rundtischen), maschinelle Spanngeräte, maschinelle Werkzeuge und Werkzeugwechsler, Werkzeugmagazine, maschinelle Handhabungsgeräte, Werkstückpaletten, Schraubstöcke; Präzisionswerkzeugmaschinen und zwar Universalwerkzeugfräs- und Bohrmaschinen sowie Einzelteile; Fertigungssysteme, nämlich Werkzeugmaschinen und numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen, Industrieroboter mit Steuerung, Handhabungsautomaten, maschinelle Fördergeräte; Fertigungssysteme mit gesteuerten Werkzeugmaschinen, maschinellen Handhabungs-, Förder-, Mess- und Reinigungsgeräten; Einzelteile von und Zubehör für Werkzeugmaschinen, nämlich Steuerungen, Mess- und Prüfgeräte und -instrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2012 201200368998 5f Löschung, Marke geloescht
12. April 2002 200202549054 Eintragung, Marke eingetragen
12. April 2002 200202549277 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302097880