EBS

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EBS wurde als Wortmarke am 22.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302094792
Registernummer 30209479
Anmeldedatum 22. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum 19. Juli 2002
Eintragungsdatum 14. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist 19. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 21. Oktober 2002
Ablaufdatum 29. Februar 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 41
Reinigungsmaschinen und Entfettungsmaschinen für Textilien, Leder, Felle und Häute; Färbemaschinen und Finishmaschinen für Textilien; Waschmaschinen; Umweltschutzvorrichtungen für die vorgenannten Maschinen, nämlich Adsorptionseinrichtungen und Wasserabscheider; Bügelmaschinen; Handbügelmaschinen und -eisen; Detachiermaschinen; Finishing-Equipment, nämlich Pressen für Textilien und Hosentopper; Destillierapparate, Kühlwasserauffangvorrichtungen, Kühlwasserregenerationsvorrichtungen, Kühltürme und Ringkühler, sämtlich als Bestandteile der oben genannten Maschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für die in Klasse 7 genannten Waren, auch zum Nachrüsten; Durchführung von Schulungen und Seminaren im Bereich der Textilbehandlung, -reinigung und -pflege sowie Herausgabe von Lehrfilmen und Lehrvideos

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. November 2012 201200368289 5f Löschung, Marke geloescht
15. Februar 2011 201100053824 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2010 201000284831 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2002 200202593870 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juni 2002 200202594008 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302094792