High Security Signaturgesetz regtp P 0000 – Infos zur Marke Nr 302087664 (DPMA, 22.02.2002)

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Die Deutsche Marke High Security Signaturgesetz regtp P 0000 wurde als Wort-Bildmarke am 22.02.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Heraldische Adler

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	302087664
Registernummer	30208766

Anmeldedatum	22. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum	14. Juni 2002
Eintragungsdatum	13. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist	14. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist	16. September 2002
Ablaufdatum	29. Februar 2012

Markeninhaber

vertreten durch den Präsidenten Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post

53113 Bonn
DE

Markenvertreter

Weber & Sauberschwarz

40212 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 35 38 42

Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Werbung; Telekommunikation; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. November 2012	201200368021	5f	Löschung, Marke geloescht
13. Mai 2002	200202567565		Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2002	200202567952		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen