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Die Deutsche Marke MÖBEL-SPARMAXX wurde als Wortmarke am 28.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 302042776 |
| Registernummer | 30204277 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. März 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2012 |
Markeninhaber
86316 Friedberg
DE
Markenvertreter
86150 Augsburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Elektrogeräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Elektrogeräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 9 enthalten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte einschließlich Leuchten und Leuchtmittel aller Art und Zubehör dafür, soweit in Klasse 11 enthalten; sanitäre Anlagen; Elektrogeräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 11 enthalten; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren einschließlich Beleuchtungsgeräte, soweit in Klasse 14 enthalten; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Leder oder Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reisekoffer und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche einschließlich Beleuchtungskörper (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken und Tischdecken; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2012 | 201200323185 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Februar 2011 | 201100054337 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. März 2005 | 200503273272 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. August 2004 | 200403143420 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 20. Februar 2002 | 200202511855 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10302042776