30204032

DPMA DPMA 2002 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30204032 wurde als Bildmarke am 25.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien, Bänder #Augen, Iris #Punkte

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 302040323
Registernummer 30204032
Anmeldedatum 25. Januar 2002
Veröffentlichungsdatum 03. Mai 2002
Eintragungsdatum 03. April 2002
Beginn Widerspruchsfrist 03. Mai 2002
Ende Widerspruchsfrist 05. August 2002
Ablaufdatum 31. Januar 2032

Markeninhaber


19249 Lübtheen
DE

Waren und Dienstleistungen

5 9 37 44
Reinigungs- und Desinfektionsmittel für optische Sehhilfen, nämlich Brillen, Brillenfassungen und Kontaktlinsen sowie vergrößernde Sehhilfen; Brillen und Kontaktlinsen, Sonnenbrillen, Brillen, auch als gefasste und ungefasste Eingläser sowie als vergrößernde Sehhilfen, Brillenfassungen aus Metall und/oder Kunststoff, Brillengläser, Lupen, Lupenbrillen, Lesegläser, Kneifer, Fernrohre, Ferngläser, Barometer, Mikroskope, Theatergläser, Zubehör und Optikerwaren jeglicher Art für die vorgenannten Waren, nämlich Brillenetuis, Brillenketten, angepasste Behälter, Brillenbänder; elektronische Geräte und Datenverarbeitungsgeräte für die Augenoptik, insbesondere Sehkraftmessgeräte; Dienstleistungen eines Augenoptikers, insbesondere Anfertigen und Anpassen von Brillen und Kontaktlinsen einschließlich der Montage, Reparatur und Instandhaltung, Augenglasbestimmungen, Bestimmen der Sehkraft, Dienstleistungen im Hinblick auf verhaltensbedingte Fehlsichtigkeit (Funktionaloptometrie), insbesondere Analyse, Aufstellen von Trainingsplänen, Einweisung, Durchführung des Trainings, Kontrolle des Trainings, Dienstleistungen im Hinblick auf vergrößernde Sehhilfen, insbesondere Einmessen, Einweisen, Anpassen, Montage, Reparatur und Instandhaltung von vergrößernden Sehhilfen (Low Vision Dienstleistungen); Ausstellen von Bescheinigungen für Behörden und Krankenkassen für alle vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 44, soweit in Klasse 44 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. November 2021 202100036205 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2020 202000026460 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Oktober 2015 201520292034 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400368278 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2012 201100031220 4 Verlängerung, Verlaengert
03. April 2002 200202543081 Eintragung, Marke eingetragen
03. April 2002 200202543113 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302040323