30203991 Logo (DPMA, 25.01.2002)
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Die Deutsche Marke 30203991 wurde als Bildmarke am 25.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 302039910 |
| Registernummer | 30203991 |
| Anmeldedatum | 25. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Dezember 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. März 2003 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2012 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Heim- und Gartenarbeit; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten. Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten. Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; entfällt: Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Telekommunikation; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktvitäten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten und Personen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2012 | 201200322755 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Juni 2008 | 200800537704 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. August 2007 | 200701255408 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. November 2002 | 200202699382 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. November 2002 | 200202699816 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10302039910