KKA Kleinewefers Anlagen

DPMA DPMA 2002 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke KKA Kleinewefers Anlagen wurde als Wortmarke am 24.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 302031499
Registernummer 30203149
Internationale Marke Nr. IR793229, 26. Juli 2024
Anmeldedatum 24. Januar 2002
Veröffentlichungsdatum 26. Juli 2002
Eintragungsdatum 20. Juni 2002
Beginn Widerspruchsfrist 26. Juli 2002
Ende Widerspruchsfrist 28. Oktober 2002
Ablaufdatum 31. Januar 2012

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Textilmaschinen, insbesondere Textil- und Nonwoven-Kalander, Prägekalander, Folien- und Kaschierkalander; maschinelle Apparate zur Behandlung von Gewebe, Gewirk- und Nonwoven-Waren, Textilbahnen, insbesondere Quetsch-, Mercerisier-, Färbe-, Bedruckungs-, Imprägnier-, Entwässerungs-, Dampfbehandlungs-, Flottenauftrags- und Chemikalienauftragsmaschinen und -apparate; Rakelmaschinen, Breithalter, Walzen für die Textil- und Kunststoffveredelungsindustrie; kontinuierliche Walzenpressen für die Behandlung von Warenbahnen aus Textil, Nonwoven, Gewebe, Gewirke, Folien; Walzen für Walzenpressen, Schleppwalzen, Heizwalzen, Prägewalzen; Chemikalien- und Farbansatz- und Nachsatzstationen, im Wesentlichen bestehend aus Behältern und Flüssigkeitsförderpumpen und/oder Durchflussmessgeräten, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung, Bearbeitung und Veredelung von Kunststoffbahnen, insbesondere Präge- und Kaschiermaschinen, Wickelmaschinen, Extrusionsbeschichtungsmaschinen, Füllmaschinen, Bandförderer, Druckluftförderer, Förderbänder, Förderschnecken, Fördermaschinen, pneumatische Rohrförderanlagen, Silos aus Metall, maschinelle Rühr-, Reinigungs-, Belüftungsgeräte und -apparate, Waagen, Druckmaschinen, Zwischentrockner, Dosiergeräte und Mischmaschinen, Ir-Strahler, Streichmaschinen, Umlufttrockner, Spannrahmen, Walzenauftrags-, Heizungs- und Kesselapparate, Hochgeschwindigkeitsumroller; Dosier-, Mess-, Steuer- und Regelapparate zum Betrieb der vorgenannten Waren; Chemikalien- und Farbansatz- und Nachsatzstationen, im Wesentlichen bestehend aus Metallbehältern und Flüssigkeitsförderpumpen und/oder Durchflussmessgeräten, Dosier-, Mess-, Steuer- und Regelapparate einschließlich Datenverarbeitungsgeräte zum Betrieb der vorgenannten Waren; Elektroausrüstung (Hard- und Software); Geräte zur Prozesssteuerung und Überwachung von Textil- und Kunststoffbahnmaterial behandelnden Maschinen, Trocknen, Entwässern, Färben, Dämpfen, Drucken und Prägen sowie von solche Maschinen aufweisenden Anlagen; Erstellung von Software für die Prozesssteuerung und Überwachung von Textil- und Kunststoffbahnmaterial behandelnden Maschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. September 2012 201200322673 5f Löschung, Marke geloescht
06. September 2004 200403148848 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 2002 200202599781 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juni 2002 200202600067 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302031499