TOPTANK Logo (DPMA, 12/10/2024)
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The German trademark TOPTANK was filed as Word and figurative mark on 12/10/2024 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/17/2025.
The current status of the mark is "Trademark registered, opposition period running".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Arrows combined with any other figurative element (except A 24.15.13 and A 24.15.15) #Two arrows, double-headed arrows #Several letters #Letters presenting a special form of writing #White, grey, silver #Blue #Red, pink, orange #Filling stations (gasoline)
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020241231935 |
| Register number | 302024123193 |
| Application date | December 10, 2024 |
| Publication date | March 21, 2025 |
| Entry date | February 17, 2025 |
| Start of opposition period | March 21, 2025 |
| End of the opposition period | June 23, 2025 |
| Expiration date | December 10, 2034 |
Trademark owner
20459 Hamburg
DE
Trademark representatives
81673 München
DE
goods and services
1
Chemische Additive für Kraftstoffe; aus chemischen Verbindungen bestehende Additive für Kraftstoffe; Zusätze zur Abgasnachbehandlung bei Verbrennungsmotoren
4
Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Feste, flüssige und gasförmige Kraft- und Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Kraftstoff für Kraftfahrzeuge einschließlich Biokraftstoffe; Benzin; Dieselkraftstoff; Wasserstoffkraftstoff; Rohes oder raffiniertes Petroleum; Technische Öle und Fette für Kraftfahrzeuge; Schmiermittel; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Nicht chemische Additive für Kraftstoffe; Erdgas; Komprimiertes Erdgas [CNG]; Flüssigerdgas [LNG]; Elektrische Energie [Strom], insbesondere zum Antreiben von Motoren für Kraftfahrzeuge
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Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Geschäftsführung von Tankstellen [für Dritte]; Bereitstellung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere mittels webbasierter Systeme und Online-Portalen; Büroarbeiten; Administrative Bearbeitung von Bestellungen, Käufen und E-Commerce-Transaktionen; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich chemische Additive für Kraftstoffe, aus chemischen Verbindungen bestehende Additive für Kraftstoffe und Zusätze zur Abgasnachbehandlung bei Verbrennungsmotoren; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Enteisungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Parfümeriewaren und ätherische Öle; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Schleifmittel, Reinigungsmittel für den Haushalt, Autopflegemittel, Autowaschmittel und Windschutzscheibenreinigungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe, feste, flüssige und gasförmige Kraft- und Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe, Kraftstoffe für Kraftfahrfahrzeuge einschließlich Biokraftstoffe, Benzin, Dieselkraftstoff, Wasserstoffkraftstoff, rohes oder raffiniertes Petroleum, Feueranzünder, technische Öle und Fette für Kraftfahrzeuge, Schmiermittel, nicht chemische Brennstoffzusätze, nicht chemische Additive für Kraftstoffe, Erdgas, komprimiertes Erdgas [CNG], Flüssigerdgas [LNG] und elektrische Energie [Strom]; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Flüssiggasflaschen [insbesondere Butan, Propan und LPG]; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Hygienepräparate; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Mittel zur Desodorierung der Luft und Luftauffrischer für das Auto; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Reinigungsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Messerschmiedewaren und Essbesteck; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Brillen und Brillenetuis; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, Computer und Computerperipheriegeräte, Feuerlöschgeräte, Audio- und Videoprodukte, digitale Medien, Telefonkarten, Mobiltelefonen, Ladekabel für Mobiltelefone, Zubehör für Mobiltelefone, Etuis, Hüllen und Bildschirmschutzvorrichtungen für Mobiltelefone, Tablet-Computers und persönliche elektronische Geräte und Batterien; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Lampen, LED-Leuchten, Glühbirnen, Autoglühbirnen, Taschenlampen, Stirnlampen, Wärmflaschen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrisch beheizte Handwärmer, elektrische Becherwärmer, elektrisch beheizte Becher, elektrische Luftauffrischer, elektrische Spender für Lufterfrischer, Luftdesodorierungsgeräte und Staubsauger; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Auto- und Fahrzeugzubehör und Fahrzeugteilen; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, Schreibwaren, Büroartikel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine und Landkarten; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Reisegepäck, Tragetaschen, Taschen, Regenschirme und Sonnenschirme; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr, Tafelgeschirr, Kämme und Schwämme, Bürsten, Pinsel, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Schwämme, Reinigungstücher, Chamoisleder für Reinigungszwecke, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Teppiche, Fußmatten, Matten und Automatten; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Spiele, Spielwaren, Spielzeug, Videospielgeräte, Turn- und Sportartikel und Christbaumschmuck; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Lebensmittel und alkoholische und alkoholfreie Getränke; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Blumen; Einzelhandelshandelsdienstleistungen im Bereich Tabak, Tabakersatzstoffe, Zigaretten, Zigarren, elektronische Zigaretten und Verdampfer zum Inhalieren für Raucher, Raucherartikel, Streichhölzer und Feuerzeuge; Vermittlung von Geschäften und diesbezügliche Beratung beim Verkauf von Waren und dem Erbringen von Dienstleistungen, insbesondere im Bereich Lebensmittel, Getränke und Brennstoffen; Vermietung von Verkaufsautomaten zur Abgabe von Lebensmitteln; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
37
Betrieb von Tankstellenanlagen, nämlich zur Betankung, Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Betankung, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen; Betankungsdienstleistungen für Landfahrzeuge, einschließlich Betankung mit Benzin, Diesel und Wasserstoff; Wartung, Waschen und Reparatur von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen; Ölwechsel für Kraftfahrzeuge; Schmieren und Tuning von Motoren und Maschinen; Reinigen und Polieren von Fahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Lackieren von Kraftfahrzeugen; Reifenmontage; Reifenwechsel; Reifenreparatur; Aufpumpen von Reifen; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Gasfüllanlagen; Bau, Installation, Renovierung, Reparatur und Wartung von Gas- und Stromanlagen; Pflege, Reinigung und Reparatur von Gasbehältern und Gasflaschen; Rostschutzbehandlung von Gasbehältern, -flaschen und -anlagen; Aufladen von Autobatterien; Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen Geräten; Installation, Wartung und Reparatur von elektronischen Geräten; Installationsdienste für das Aufladen von Fahrzeugen; Aufladen, Waschen, Reinigen, Instandhalten und Reparieren von Elektrofahrzeugen und Elektrofahrrädern; Aufladen und Instandhaltung von Elektrofahrzeugen und Elektrofahrrädern im Rahmen des Fahrzeugservice, insbesondere Aufladen, Austausch sowie Wartung von Akkumulatoren; Aufladen von Elektrobatterien für Fahrzeuge an Tankstellen; Intelligente Ladedienste für Elektrofahrzeuge [Smart Charging]; On-demand-Ladedienste für Elektrofahrzeuge; Installation, Wartung und Reparatur von Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Installation, Reparatur und Wartung von Energieerzeugungsanlagen und -maschinen; Installation, Wartung, Überholen und Reparatur von Photovoltaikanlagen und -geräten; Installation, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Geräten und Anlagen zur Stromerzeugung; Installation, Wartung und Reparatur von Brennstoffzellen; Wartung und Reparatur von Teilen und Zubehör von Brennstoffzellen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von elektrischen Anlagen, insbesondere von elektrischen Anlagen von Tankstellen, auch über Online-Fernüberwachungssysteme; Entstörung in elektrischen Anlagen; Instandhaltung, Wartung und Reparatur von elektrischen Batterieladestationen für Fahrzeuge, Ladesystemen für elektrische Fahrzeuge und elektrischen Ladeinfrastrukturen für Fahrzeuge vor Ort oder aus der Ferne; Installation, Reparatur und Wartung von kommerziellen elektrischen Anlagen; Errichtung von Energieinfrastrukturbauten; Bau von elektrischen Anlagen und Systemen zum Laden von Elektrofahrzeugen, elektrischen Batterieladestationen für Fahrzeuge und elektrischen Ladeinfrastrukturen für Fahrzeuge; Reifen- und Pannendienst; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Vermietung von Geräten zum Aufladen einer Elektrofahrzeugbatterie; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
43
Dienstleistungen in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Fast-Food-Restaurants; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Take-away-Verpflegungsdienste mit Speisen und Getränken; Take-away-Imbiss-Dienstleistungen; Verpflegung von Gästen in Cafés, Imbissen, an Kiosken, in Schnellrestaurants, Snack-Bars, Kantinen und Gaststätten an einer Tankstelle; Vermietung von Getränkeautomaten; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Bereitstellung von Informationen über Lebensmittel und Getränke, Restaurants, Bars und Anbietern von Lebensmitteln und Getränken; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 17, 2025 | 202400427220 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020241231935